Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.405
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Abänderung nach § 323 ZPO


| 15.12.2009 16:08 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Mit meinen Eltern habe ich vor 15 Jahren einen Übertragungsvertrag, bezogen auf Wohnhaus geschlossen.
Vereinbart wurde, dass ich monatliche Zahlungen, derzeit 1.150,00 €
aus den Mieteinnahmen, an meine Eltern zahle.
Meine finanzielle Stuaton hat sich zwischenzeitlich, bedingt durch eine Scheidung, drastisch verschlechtert.(ca.300,00 € weniger Netto, dagegen ca.300,00 € mehr an monatlichen Kosten).
Im Vertrag steht :
"Sofern durch eine Abänderung der wirtschaftlichen Verhältnisse der
standesgemäße Unterhalt des Übertragsnehmers oder des Übertragenden nicht mehr gewährleistet ist, kann jeder eine Abänderung gemäß § 323 ZPO verlangen".
Meine Frage : Wie würde ein Gericht, bezogen auf die Höhe der Reduzierung entscheiden ?
I
15.12.2009 | 16:33

Antwort

von


325 Bewertungen
HInter der Twiete 28
22851 Norderstedt
Tel: 040-41186796
E-Mail:
Diese Anwältin zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen
Sehr geehrter Ratsuchender!

Vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich aufgrund der mir vorliegenden Informationen und unter Berücksichtigung des von Ihnen gewählten Mindesteinsatzes in der gebotenen Kürze wie folgt beantworten möchte.

Grds. ist eine Abänderung der monatlich an Ihre Eltern zu zahlenden Leistungen möglich, da dies ja auch ausdrücklich vertraglich geregelt wurde.

Dabei darf es sich jedoch nicht um eine bloße Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse handeln.
Es muss vielmehr eine wesentliche Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse vorliegen.

Eine solche wesentliche Veränderung könnte nach Ihren Informationen (300,00€weniger Netto) durchaus vorliegen, wobei regelmäßig eine Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse um 10% als wesentlich betrachtet wird.

Es ist jedoch anhand der vorliegenden Informationen und auch im Rahmen des von Ihnen gewählten Einsatzes nicht möglich, eine Entscheidung des Gerichtes der Höhe nach vorherzusagen.

Grds. scheint Ihr Anliegen jedoch durchaus erfolgversprechend zu sein, sofern es sich bei den wirtschaftlichen Änderungen tatsächlich um Änderungen im Bereich von 10% handelt, diese also wesentlich sind.


Rechtsanwältin Wibke Türk

Bewertung des Fragestellers 15.12.2009 | 16:40


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

Mehr Bewertungen von Rechtsanwältin Wibke Türk »
BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER 15.12.2009
3,4/5.0

ANTWORT VON

325 Bewertungen

HInter der Twiete 28
22851 Norderstedt
Tel: 040-41186796
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Familienrecht, Kaufrecht, Miet und Pachtrecht, Vertragsrecht, Reiserecht, Verkehrsrecht