Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
501.403
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Ab wann kann ich v. Leasingvertrag zurücktreten (Liefertermin unverbindlich)?

19.09.2018 21:45 |
Preis: 45,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von


Ich habe im Dezember 2017 einen Leasingvertrag (PKW Geschäftsfahrzeug) unterschrieben. Als Liefetermin wurde Mai 2018 mit dem Zusatz "unverbindlich" benannt.

Bis heute ist keine Lieferung erfolgt. Im Gegenteil, offenbar hat der Hersteller derart Lieferschwirigkeiten, dass mein Auto gar nicht mehr im Modellbaujahr produziert wird un die Produktion frühestens in KW41 startet, vielleicht auch später. Genaueres kann mir der Leasinggeber nicht sagen, trotz mehrfacher Nachfrage. Ich habe bereits angekündigt, dass ich vom Vertrag zurücktreten möchte, sollte mir kein Liefertermin genannt werden können.

Meine Frage: Kann ich vom Vertrag zurücktreten und wenn ja, wie/wann? Eine Fristsetzung erscheint mir sinnlos, da der Leasinggeber ja selbst keine Informationen zur Produktion/Lieferung des Autos hat.
20.09.2018 | 06:22

Antwort

von


(420)
Tessiner Str. 63
18055 Rostock
Tel: 0381-2024687
Tel: 0162-1353761
Web: http://doreen-prochnow.de
E-Mail:
Diese Anwältin zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Voraussetzung eines Rücktritts, ist die Inverzugsetzung ihres Vertragspartners durch eine Aufforderung zur Lieferung unter Nachfristsetzung und ein fruchtloses Ablaufen dieser Frist (§ 323 BGB).

Ihr Vertragspartner ist der Verkäufer, es kommt also nicht darauf an, ob er selbst die Lieferschwierigkeiten zu vertreten hat.

Da die Zulieferung für Mai 2018 bestimmt war, muss zunächst Einblick in die AGB des Autohändlers genommen werden, hier ist oft geregelt um welche Zeitspanne ein unverbindlicher bzw. freibleibender Liefertermin überschritten werden darf und gegebenenfalls wie lang die Nachfristsetzung sein muss.

Oftmals ist bei freibleibenden Lieferterminen ein Überschreiten von 28 Tagen bis 60 Tagen in den AGB geregelt.
Eine Nachfristsetzung ist oftmals für 2- 4 Wochen vorgesehen. Bitte durchstöbern sie hier zunächst ihren Kaufvertrag. Ist die Lieferzeitüberschreitung abgelaufen, so setzen sie eine Nachfrist in der in den AGB bestimmten Länge und kündigen bei Ablauf der Nachfrist den Rücktritt an.

Das machen sie bitte schriftlich per Einwurfschreiben. Nach Ablauf der Nachfristsetzung senden sie bitte ihre Rücktrittserklärung ( §349 BGB) in schriftlicher Form ebenfalls per Einwurfeinschreiben an den Verkäufer, so dann sind die gegenseitig gewährten Leistungen zurückzugewähren. Dies bedeutet sie erhalten eine etwaig gezahlte Anzahlung zurück.

Sollte in den AGB nichts geregelt sein, so können sie den Verkäufer aufgrund der langen Lieferverzögerung von nunmehr annähernd 4 Monaten zur Lieferung unter Fristsetzung auffordern. Die Frist sollte nach dem BGH 3 -4 Wochen betragen (BGH, Urteil vom 07.10,1981, AZ: VIII ZR 229/80). Auch dies sollte schriftlich schriftlich per Einwurfeinschreiben erfolgen. Bitte drohen sie den Rücktritt bzs. die Nichtabnahme des Fahrzeuges bei fruchtlosem Ablauf der Frist an und übersenden sie auch in diesem Fall nach Ablauf der Frist die schriftliche Rücktrittserklärung.

Fazit: Auch wenn der Händler nicht unbedingt was für die Lieferschwierigkeiten kann, hat er rechtlich dafür einzustehen. Wie lange Lieferverzögerungen bei unverbindlichen Terminen sein dürfen ergibt sich oft aus den AGB, ansonsten sollte ein Überschreiten von 4 Monaten ausreichend sein. Setzen sie dem Verkäufer eine Nachfrist zur Lieferung, deren Länge sich aus den AGB und sonst aus der Rechtsprechung ( 3-4 Wochen ergibt) und erklären sie den Wagen, nach Verlauf nicht mehr abzunehmen.

Senden sie nach Ablauf der Frist ohne Lieferung einen Rücktrittserklärung an den Verkäufer.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwältin Doreen Prochnow

Neu

Darf's noch eine Frage mehr sein?

Viele oder regelmäßige Fragen? Mit der Frag-einen-Anwalt.de Flatrate unbegrenzt Fragen stellen.
Sie haben ein Problem, von dem Sie wissen, dass noch mehr Fragen kommen? Sie sind Handwerker, Arzt, Freiberufler oder Gründer? Dann sollten Sie sich das mal näher anschauen.
Details anschauen
ANTWORT VON

(420)

Tessiner Str. 63
18055 Rostock
Tel: 0381-2024687
Tel: 0162-1353761
Web: http://doreen-prochnow.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Arbeitsrecht, Zivilrecht, Strafrecht, Miet und Pachtrecht, Vertragsrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 64524 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Vielen Dank für die schnelle und ausführliche Antwort!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen Dank für die schnelle und ausführliche Antwort!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen Dank für die schnelle und ausführliche Antwort!!! ...
FRAGESTELLER