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Ab wann ist eine Webseite kommerziell


| 10.02.2007 23:27 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Guten Tag,

ich würde gerne wissen ob meine Internetseite laut Gesetz kommerziell ist, oder nicht.
Konkret betreibe ich eine Internetseite auf welcher ich den Mitgliedern gelegendlich Sachpreise(also z.B. T-Shirts) zu gute kommen lasse.
Die Preise bekomme ich von Firmen dessen Werbebanner ich einblende.

Da ich alles weiter gebe und nichts mit der Seite verdiene(im Gegenteil: Serverkosten usw) stellt sich nun die Frage, ob meine Seite kommerziell ist.

Wie sähe es aus, wenn ich über Werbebanner etwas einnehme, aber dadurch nicht die Serverkosten decke und somit nichts verdiene.

Viele Grüße
10.02.2007 | 23:48

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Anfrage, die ich wie folgt beantworte:

Ein einheitlicher Gewerbebegriff im Recht existiert nicht und wäre auch kaum zu erreichen. Vielmehr bestimmt der Zweck der verschiedenen Gesetze und Rechtsnormen im öffentlichen und Steuerrrecht, was dort jeweils als Gewerbe anzusehen ist;
vgl.: 1 GewO, § 15 EStG, § GewStG...

Im Steuerrecht ist zum Beispiel anerkannt, dass ein Gewerbe nur bei Vorliegen einer Gewinnerzielungsabsicht gegeben ist.

Der Gewerbebegriff im Handelsgesetzbuch kennt keine gesetzliche Definition. Nach ständiger Rechtsprechung und Lehre läßt sich der handelsrechtliche Gewerbebegriff oftmals wie folgt definieren:

Gewerbe ist eine ( 1 ) erkennbar planmäßige, ( 2 ) auf Dauer angelegte ( 3 ) selbständige auf Gewinnerzielung ausgerichtete oder jedenfalls wirschaftliche Tätigkeit ( 4 )am Markt unter
( 5 )Ausschluß freiberuflicher , wissenschaftlicher und künstlerischer Tätigkeit.

Somit könnte Ihre Tätigkeit durchaus als gewerblich eingeordnet werden, wenn man nämlich nicht die Gewinnerzielungsabsicht sondern alleine schon eine wirtschaftliche Tätigkeit am Markt als Voraussetzung für ein gewerbliches Tätigwerden genügen lassen will.

Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und empfehle Ihnen Einzelheiten ggf. mit einem Rechtsanwalt oder auch Steuerberater vor Ort durchzusprechen, damit Sie keine unerwartete Überraschungen erleben.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Kohberger
Rechtsanwalt


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