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AT Vertrag: Kürzung der variablen Vergütung

19.12.2009 09:42 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Alexander Sauer


Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bin in einem außertariflichen Arbeitsverhältnis beschäftigt und habe die Möglichkeit, zusätzlich zu meinem Grundgehalt einen variablen Anteil von 10% des Grundgehalts auf Basis von persönlichen Zielen zu bekommen.

Meine Frage: Ist es meinem Arbeitgeber auf Basis des unten stehenden Wortlautes erlaubt trotz voller Zielerreichung meine variable Vergütung (aufgrund der wirtschaftlichen Lage oder ähnlichem) zu kürzen?

Hier der Vertragstext:

-------------------------------

$ X
Vergütung

Das Entgelt des Beschäftigten liegt außerhalb des Tarifs.
Das Jahresgrundentgelt beträgt brutto € xx.000,00

Mit diesem Betrag sind alle entgeltansprüche gegenüber der Firma, insbesondee Mehrarbeit, abgegolten.

Das Jahresgrundentgelt wird in 12 gleichen Monatsraten in höhe von € x.000,00 brutto ausgezahlt.

Darüber hinaus erhält der Beschäftigte eine variable Vergütung, die bei voller Zielerreichung 10 % des Jahresgrundntgelts beträgt.

Somit beläuft sich das Jahreszielentgelt auf brutto € xx.000,00.

-------------------------------

Vielen Dank für Ihre Hilfe.

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Sehr geehrter Fragesteller,

aufgrund Ihrer Sachverhaltsdarstellung beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Ihr Vertrag enthält keinen Vorbehalt über die Boni-Zahlungen, so dass bei Zielerreichung ein Anspruch entsteht und keine Kürzungen zulässig sind.

Eine abschließende Beurteilung kann allerdings erst erfolgen, wenn ich auch Kenntnis über den Inhalt der Zielvereinbarungen habe. Gut wäre auch zu wissen, ob Ihnen schriftlich mitgeteilt wurde, dass Sie die Boni nicht erhalten sollen und ob dies begründet wurde.

Wichtig wäre auch zu wissen, wie die Zielvereinbarungen geschlossen werden bzw. wurden.

Gerne stehe ich Ihnen bei der Durchsetzung Ihrer Ansprüche (auch außergerichtlich) zur Verfügung.

Mit freundlichem Gruß


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