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AOL-Vertrag vorzeitig kündigen


13.08.2006 14:27 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Arnd-Martin Alpers



Hallo,
ich möchte einen Vertrag mit AOL aufgrund nicht erbrachter Leistung vorzeitig kündigen.

Ich habe mit AOL einen Vertrag über ein Flat-Pack abgeschlossen.
Dieses Packet beinhaltet einen 6000er Flat-DSL-Anschluß und eine Telefon AOL-Phone Flat. Bestelldatum 26.01.06.
AOL hat mir dann den DSL Anschluß auch bereitgestellt und die Phone/DSL Box geschickt.

Die AOL-Phone-Flat habe ich trotz zahlreicher Anfragen bei der Hotline und trotz schriftlicher Kündigungsandrohung immer noch nicht.

Daraufhin habe ich vor ca. 2 Monaten den Vertrag mit genauer Begründung gekündigt, da AOL eine Leistung des Vertrages nicht erbringt. Diese nicht erfolgte Leistung (Phone Flat) war der eigentliche Grund für den Vertragsabschluss.

AOL hat mir dann zurückgeschrieben, dass ich auch bei einer nicht erfolgten Bereitstellung der Phone Flat an die Vertragsfrist gebunden wäre.

Meiner Meinung nach handelt es sich doch hier um einen Bundle- Vertrag. Ich hätte niemals nur für einen DSL Anschluss einen Jahresvertrag unterschrieben.

Meine Fragen:
Ist meine Kündigung rechtswirksam ?
Was kann ich noch machen ?

Ich fühle mich von AOL betrogen.


Mit freundlichen Grußen
JH


-- Einsatz geändert am 13.08.2006 14:34:08

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Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

da offensichtlich DSL-Anschluss und Phone-Flat in einem Bundle angeboten und auch bestellt wurden, sind diese auch als ein Vertrag zu behandeln.

Gem. § 323 Abs. 5 BGB "kann der Gläubiger vom ganzen Vertrag zurücktreten, wenn er an der Teilleistung kein Interesse hat."

Da ich davon ausgehe, dass Sie das Angebot gerade auch wegen der darin enthaltenen Phone-Flat angenommen haben und diese einen nicht unwesentlichen Teil des Angebots darstellt, ist Ihr Rücktritt daher berechtigt erfolgt, was Sie AOL auch so mitteilen sollten.

Alternativ könnte man auch darüber nachdenken, AOL die aufgrund der nicht bereitgestellten Phone-Flat entstandenen Zusatzkosten in Rechnung zu stellen, was allerdings einer genaueren Prüfung auch der AGB voraussetzen würde.

Mit freundlichen Grüßen

Arnd-Martin Alpers
Rechtsanwalt

---
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