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ALGII, Rückzahlung


25.11.2006 02:03 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht



Ich habe von August bis einschließlich November 2005 ALGII bezogen, 235 € pro Monat. Ich habe einen 400 € Job nicht angegeben, und bezog im August 05 durch diesen Job 370 € und im September 160 €. Ich habe vor kurzem Post vom Arbeitsamt bekommen in dem mir dieses zur Last gelegt wurde und insgesamt 336 € als zu unrecht erhaltene Beträge ermittelt wurden. Ich sollte mich erstmal zum Sachverhalt äußern.
Meine Frage ist, ob ich mit ausser der Rückzahlung noch mit weiteren Strafen zu rechnen habe?


Sehr geehrter Ratsuchender,

ich bedanke mich für Ihre Anfrage, die ich wie folgt nach Ihren Angaben beantworten möchte.

Hinsichtlich weiterer Sanktionen, die sich ggf. im Ordnungswidrigkeitenbereich bis hin zum Bereich des Strafrechts bewegen könnte, wird es wohl insbesondere auf Ihre Bereitschaft zur Schadenswiedergutmachung und der Ermessensausübung Ihres Sachbearbeiters ankommen.
Sollte noch an sanktionelle Maßnahmen gedacht werden, sollten sich diese im Ordnungswidrigkeitenbereich abspielen.
Der 400-EUR-Job hätte schon deswegen angegeben werden müssen, um ggf. eine Anrechnung auf das Arbeitslosengeld II vorzunehmen, wozu Sie auch als Betroffener verpflichtet sind.

Ich hoffe, Ihnen weitergeholfen zu haben.


Mit freundlichen Grüßen
Bernd Zahn
Rechtsanwalt
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