Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
506.923
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

ALG1 rückwirkend abmelden, geht das?

08.12.2018 15:14 |
Preis: 35,00 € |

Sozialversicherungsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle


Guten Tag,

ich war bis zum Frühjahr Freiberufler, beziehe seitdem ALG1 (über die freiwillige Versicherung für Selbstständige). Im Oktober habe ich tageweise probegearbeitet, wollte mich aber nicht vom ALG1 abmelden. Dann wäre ich nicht mehr in der freiwilligen Versicherung aufgenommen worden. Jetzt ist langsam klar, dass ich dort längerfristig als Freelancer arbeiten kann.
Am liebsten würde ich mich nun rückwirkend für die Tage vom ALG1 abmelden, in denen ich beschäftigt war. Das waren im Okt 7 Tage, im Nov 6 Tage und im Dez noch einmal 2 Tage. Geht das rückwirkend? Laufe ich Gefahr, ein Bußgeld zu bekommen, da ich das nicht rechtzeitig gemeldet habe?
Es gibt auch noch die Option, mich jetzt beim ALG1 abzumelden und zu hoffen, dass die Zahlungen nicht auffliegen, da sie erst im Januar auf meinem Konto ankommen. Wie realistisch wäre es, dass das nicht herauskommt?

Freundliche Grüße

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie waren verpflichtet, der Agentur für Arbeit Ihre Tätigkeiten mitzuteilen. Das folgt aus § 60 SGB I , der grundlegenden Vorschrift zur Mitwirkungspflicht, die auch auf ALG I - Leistungen anzuwenden ist.

Aus diesem Grund ist es mit der reinen Abmeldung auch nicht getan. Ihre Verpflichtung besteht nach wie vor.

Sie werden zudem damit rechnen können, dass im Rahmen von Datenabgleich bekannt wird, dass Sie in den Monaten tätig waren.

Es wird nach § 397 SGB II regelmäßig ein Datenabgleich stattfinden, der darauf gerichtet ist, zu ermitteln, ob neben dem Bezug von ALG I noch Einkünfte erzielt oder Tätigkeiten ausgeübt wurden.

Die rückwirkende Abmeldung ist nicht möglich. Die Mitwirkungspflicht entfällt dadurch nicht.

In Ihrem Fall haben Sie zwar noch keine Einnahmen erzielt, aber in der Zeit, in der Sie die Tätigkeiten ausübten, haben Sie zeitweise mehr als 15 Stunden in der Woche gearbeitet und dann gelten Sie nicht mehr als arbeitslos und Ihr Anspruch auf ALG I entfällt damit.

Wenn die Tätigkeiten bekannt werden, werden Sie mit einer Rückforderung rechnen müssen. In der Regel wird auch das Bußgeldverfahren eingeleitet werden. Die Agentur für Arbeit kann aber auch davon absehen. Wie entschieden wird, lässt sich aber leider nicht verlässlich vorhersagen.



Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin

Sylvia True-Bohle

Nachfrage vom Fragesteller 08.12.2018 | 17:03

Sehr geehrte Frau True-Bohle,

haben Sie vielen Dank für Ihre Antwort. Ich habe mir leider schon gedacht, dass es so ist.
Ich frage mich nun aber, wie ich mich am besten verhalten soll? Was würden Sie mir raten, was ich nun tun kann um möglichst unbeschadet davonzukommen? Dem Arbeitsamt melden, an welchen Tagen ich tätig war? Oder mich selbst anzeigen?

Mit freundlichen Grüßen

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 08.12.2018 | 17:13

Sehr geehrter Ratsuchender,

zunächst muss ich einen Schreibfehler korrigieren. Es muss richtig heißen: § 397 SGB III.

Teilen Sie mit, wann Sie tätig waren. Dann erfüllen Sie Ihre Mitwirkungspflicht. Es obliegt jetzt der Agentur für Arbeit über das weitere Vorgehen zu entscheiden.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin

Sylvia True-Bohle

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 65883 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
4,4/5,0
Die Antwort war hilfreich und kam zeitnah. Das Preis-Leistungs-Verhältnis war in Ordnung. ...
FRAGESTELLER
4,0/5,0
besten Dank ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Gute Info, fachlich kompetent und sprachlich verständlich. ...
FRAGESTELLER