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ALG1-Berechnung, Überprüfung wegen erweiterter Bemessungszeitraum SGB 3

| 03.10.2018 11:59 |
Preis: 55,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von


Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe mehrere Fragen zu folgendem Fall, wo ich nach Eigenrecherche nicht weitergekommen bin und hoffe, dass Sie mir dabei weiterhelfen könnt:

Bis April 2015 bekam ich ALG 2 und war in einem 450-Euro Job beschäftigt. Am 26. Mai 2015 habe ich einen sozialversicherungspflichtigen Teilzeitjob angenommen.
Ab dem 17.02.2016 erkrankte ich und erhielt Lohnfortzahlung vomArbeitgeber für 6 Wochen, ab dem 30.03.2016 erhielt ich Krankengeld bis zum 15.08.2017. Während des Krankengeldbezuges erhielt ich Im Dezember 2016 Übergangsgeld von der DRV wegen medizinischer ambulanter REHA.
Zum 31.05.2017 wurde ich von meinem damaligen Arbeitgeber gekündigt und erhielt eine Einmalzahlung für Urlaubsabgeltung. Ich meldete mich bei der AFA, da ich jedoch im Krankengeldbezug war, sollte ich mich nach Aussteuerung KK wieder melden und Nahtlosigkeit beantragen.
Ausgesteuert von der KK wurde ich am 15.08.2017 und beziehe seit dem 16.08.2017 normales ALG1, die Nahtlosigkeitsregelung wurde bei mir durch zwei Gutachten der AFA nach Aktenlage abgelehnt.
Das ALG wurde laut Bescheid vom 30.08.2017 wie folgt berechnet:
„Bemessungsentgelt: Das Bemessungsentgelt ist das durchschnittliche auf einen Tag anfallende beitragspflichtige Arbeitsentgelt, das Sie im letzten Jahr vor Entstehung Ihres Leistungsanspruches am 16.08.2017 verdient haben und das bei Beendigung der Beschäftigung abgerechnet war."
Verstehe ich das richtig, dass man mich nach dem Krankengeldbezug berechnet hat? Hätte ich nicht Anrecht auf den erweiterten Rahmen von 2 Jahren gehabt?
Wenn ja, bis wann müsste ich dann zurückrechnen bzw. ab wann gelten die 2 Jahre? Ab Aussteuerung und Meldung AFA (also 15.08.17 bis zurück zum 15.08.15) oder ab Krankengeldbezug vom 30.03.16 bis zum 30.03.14?
Letzte Frage bezüglich der eventuell 150 Tage-Regelung im erweiterten Rahmen: Gelten die tatsächlich geleisteten täglichen Arbeitsstunden (waren in der Höhe schwankende sowie die Arbeitstage in der Woche, weil nach Arbeitsaufkommen geleistet) oder wird pauschal auf eine 5 Tage Woche gerechnet?
Je nach Datum und Arbeitszeiten hätte ich evt. die Möglichkeit mich auf die unter 150 Tage-Regelung zu beziehen und somit nach dem fiktiven Einkommen berechnet zu werden. Würde den Verwaltungsakt dann aufheben lassen, falss keine Korrektur durch AFA möglich ist.

Vielen Dank vorab für Ihre Hilfe und herzliche Grüße
Alea
09.10.2018 | 23:21

Antwort

von


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Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:

Verstehe ich das richtig, dass man mich nach dem Krankengeldbezug berechnet hat?

Das Bemessungsentgelt ist nach § 151 Abs. 1 Satz SGB III das durchschnittliche Arbeitsentgelt, das der Arbeitslose im Bemessungszeitraum erzielt hat. Nach § 150 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 SGB III wird der Bemessungsrahmen wird auf zwei Jahre erweitert, wenn der Bemessungszeitraum weniger als 150 Tage mit Anspruch auf Arbeitsentgelt enthält. Krankengeld ist kein Arbeitsentgelt.

Ob Ihr Arbeitslosengeld falsch berechnet wurde, vermag ich ohne die Kenntnis der Höhe Ihres Arbeitslosengeldes, Ihres letzten Gehaltes bzw. des Krankengeldes nicht zu beurteilen.

Hätte ich nicht Anrecht auf den erweiterten Rahmen von 2 Jahren gehabt?

Ja, siehe oben, da Sie im letzten Jahr vor Entstehung des Leistungsanspruch kein Arbeitsentgelt erzielten.

Wenn ja, bis wann müsste ich dann zurückrechnen bzw. ab wann gelten die 2 Jahre? Ab Aussteuerung und Meldung AFA (also 15.08.17 bis zurück zum 15.08.15) oder ab Krankengeldbezug vom 30.03.16 bis zum 30.03.14?

Der erweiterte Bemessungszeitraum erstreckt sich vom 16.08.2015 bis 15.08.2017.

Gelten die tatsächlich geleisteten täglichen Arbeitsstunden (waren in der Höhe schwankende sowie die Arbeitstage in der Woche, weil nach Arbeitsaufkommen geleistet) oder wird pauschal auf eine 5 Tage Woche gerechnet?

Ausgegangen wird vom durchschnittlichen Arbeitsentgelt. Nur wenn Sie eine nicht nur vorübergehende Teilzeitvereinbarung mit dem Arbeitgeber getroffen hatten, aufgrund derer Sie durchschnittlich 5 Wochenstunden weniger arbeiteten und Sie in den vorangegangenen 3 1/2 Jahren für mindestens 6 Monate Vollzeit gearbeitet hatten, bleiben die Zeiten der geringeren Beschäftigung unberücksichtigt.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Auskünften gedient zu haben und weise darauf hin, daß diese auf Ihren Angaben beruhen. Bereits geringfügige Abweichungen des Sachverhalts können zu einer anderen rechtlichen Bewertung führen.

Nutzen Sie im Zweifelsfall gern die kostenlose Nachfragefunktion!

Mit freundlichen Grüßen

Vasel
Rechtsanwalt


Nachfrage vom Fragesteller 11.10.2018 | 09:45

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,

herzlichen Dank für Ihre Antwort, eines ist mir jedoch nicht verständlich:

Bezüglich des Bemessungsrahmens gehe ich jetzt vom 15.08.2015 bis zum letzten Tag der Lohnfortzahlung wegen Krankheit am 29.03.2016 aus, also ca. 7,5 Monate, danach bekam ich Krankengeld. Innerhalb dieser Monate habe ich jedoch nur ca. 130 Tage gearbeitet und ich wurde nach geleisteten Arbeitsstunden bezahlt, die als Beechnungsgrundlage für das ALG1 gelten.
Hätte ich die Möglichkeit unter die 150 Tage-Regelung im erweiterten Bemessungszeitraum zu fallen und nach einem fiktiven Gehalt berechnet zu werden?

Herzlichen Dank vorab für Ihre Antwort.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 11.10.2018 | 21:16

Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

die „150 Tage" bedeuten fünf Kalendermonate. Da Sie 7,5 Monate mit Arbeitsgentgelt aufzuweisen haben, kommt als Bemessungsentgelt ein fiktiives Arbeitsentgelt für Sie nicht in Betracht.

Mit freundlichen Grüßen

Vasel
Rechtsanwalt

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Bewertung des Fragestellers 12.10.2018 | 11:18

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