Sehr geehrte Ratsuchende,
ich bedanke mich für die eingestellte Frage, die ich Ihnen gerne wie folgt beantworten möchte:
Generell besteht eine gesetzliche Pflicht nach den einschlägigen Normen des Familienrechts, wonach u.U. auch Kinder ihre Eltern unterhalten müssen. Voraussetzung ist, dass sie hierzu in der Lage sind. Unter Umständen kann dies auch dazu führen, dass Leistungen nach dem ALG II vermindert werden können bzw. gänzlich wegfallen. In der Praxis sieht dies so aus, dass das Sozialamt zwar Leistungen auszahlt, diese dann aber von den Dritten zurückfordert. Dies ergibt sich aus § 33 SGB II.
Allerdings entfällt dies, wenn die zum Unterhalt verpflichtete Person mit der berechtigten Person in einer Bedarfsgemeinschaft lebt. Nach Ihren Darstellungen scheint dies der Fall zu sein, so dass mit einer derartigen Vorgehensweise des Sozialamtes nicht zu rechnen ist.
Ich hoffe, dass ich Ihnen eine erste Orientierung geben konnte. Für Nachfragen stehe ich gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
RA Jeremias Mameghani
Rechtsanwälte Vogt
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