Sehr geehrter Ratsuchender,
zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass dieses Forum lediglich die Funktion hat, Ihnen einen ersten Überblick über die Rechtslage zu geben.
Eine persönliche Beratung/Vertretung kann und soll hierdurch nicht ersetzt werden.
Hinzufügen oder Weglassen wesentlicher Tatsachen kann zu einer anderen Beurteilung des Falles führen.
Unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsangaben und des von Ihnen gebotenen Einsatzes beantworte ich Ihre Fragen wie folgt:
Eine Sperrzeit ist nur zulässig, wenn die Kündigung des Arbeitnehmers bzw. der Aufhebungsvertrag oder die Arbeitgeberkündigung ursächlich für die Arbeitslosigkeit ist, und der Arbeitslose den Eintritt der Arbeitslosigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat, ohne hierfür einen wichtigen Grund zu haben.
Hierbei liegt ein wichtiger Grund für eine Arbeitnehmerkündigung dann vor, wenn dem Arbeitnehmer unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung seiner Interessen gegen die Interessen der Versichertengemeinschaft ein anderes Verhalten nicht zugemutet werden kann.
Der wichtige Grund muss die Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses auch gerade zu diesem Zeitpunkt rechtfertigen.
Als wichtige Gründe kommen berufliche, betriebliche und persönliche Gründe in Betracht, also auch gesundheitliche und familiäre Gründe können wichtig im Sinne des Sperrzeitrechts sein.
Zu Ihrem Problem habe ich auf die Schnelle nur eine Entscheidung aus dem Jahr 1988 gefunden: Das Sozialgericht Schleswig hat in seinem Urteil vom 16.02.1988, Aktenzeichen S 1 Ar 132/87 entschieden, dass eine Kündigung während der Probezeit auf jeden Fall dann einen wichtigen Grund darstellen soll, wenn es sich um eine selbstgesuchte Arbeit handelt.
Wie im schlimmsten Fall das für Ihren Fall zuständige Sozialgericht die Sache entscheiden würde, kann von hier aus schwer vorausgesagt werden.
Meines Erachtens muss jedoch ein wichtiger Grund anerkannt werden, vor allem wenn Sie zB geltend machen, dass ggf. familiäre Bindungen, Verpflichtungen oder ähnliches wieder Richtung Heimat treiben.
Darüber hinaus könnten Sie sich ggf. von einem Arzt gesundheitliche (psychische) Gründe bescheinigen lassen, die möglicherweise Ihre Ursache in dem vollzogenen Ortswechsel haben.
Wie über Ihre Sperrzeit jedoch in Ihrem Einzelfall entschieden wird, kann niemand mit 100 %iger Sicherheit vorhersagen.
Die einzige wohl „sichere“ Lösung zur Umgehung einer Sperrzeit wäre eine Arbeitgeberkündigung im Rahmen der Probezeit, für die Sie jedoch keinen Anlass gegeben haben dürfen (Sie dürfen also nicht vorsätzlich irgendetwas getan haben um gekündigt zu werden). Wenn der Arbeitgeber hier gegenüber der AA angibt, dass in der Probezeit festgestellt wurde, dass Sie nicht ins Unternehmen passen oder betriebliche Gründe den Arbeitgeber zwingen, Ihnen zu kündigen.
Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen für’s erste weiterhelfen, auch wenn ich für Ihren konkreten Einzelfall leider keine 100 % ige Vorhersage geben kann. Nutzen Sie bitte falls notwendig die Nachfragemöglichkeit.
Mit freundlichen Grüßen
Claudia Basener
Rechtsanwältin
