Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

ALG I, Vollzeit gearbeitet, nun Teilzeit gewünscht, Rückzahlung?

10.08.2009 22:11 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Guten Tag,

folgender Sachverhalt trifft bei mir zu:

Meine damalige Freundin war bis zum Januar bei der Firma Siemens auf 35Stunden/Woche vollzeit angestellt. Im Januar endete allerdings der auf 1 Jahr befristete Arbeitsvertrag und sie wurde arbeitslos.
Beim ausfüllen der ganzen Formulare für das Arbeitsamt hat meine Freundin damals angeben, dass sie "nur" noch max. 30 Stunden die Woche arbeiten möchte.
Zwischenzeitlich im Mai haben wir dann geheiratet und auch alles beim Arbeitsamt gemeldet, weil sich die Lohnsteuerklassen geändert haben. Und außerdem hat das zuständige Arbeitsamt durch unseren Umzug gewechselt.
Auch dort wurde ein neuer Bewilligungsbescheid ausgestellt.
Nun haben wir im August ein Schreiben bekommen, dass meine Frau teilweise keinen Anspruch auf das Arbeitslosengeld hatte!
Zitat aus dem Brief;
Sie hatten sich nach den Angaben im Antrag auf Arbeitslosengeld vom 15.01.2009 dem Arbeitsmarkt für 30 Stunden wöchentlich zur Verfügung gestellt. Die Bemessung des ALG wurde aber irrtümlich ohne die Einschränkung der wöchentlichen Arbeitsstunden vorgenommen.
Deshalb habe ich festzustellen, ob und inwieweit in ihrer Leistungsangelegenheit dir Rücknahme des Bewilligungsbescheides gemäß §45 SGB X für die Zukunft in Betracht kommt.
Zitat Ende!


Müssen wir nun für die Monate Januar bis August das zuviel gezahlte ALG zurückzahlen oder betrifft der Brief nur das zukünftige ALG???

Wir haben ja keinen Fehler gemacht und alles korrekt angegeben!

Uns wird nun gewährt dazu Stellung zu nehmen, was sollen wir schreiben?
Wir haben im Augenblick keine Möglichkeiten(falls nötig) das Geld zurückzuzahlen.

Vielen dank für ihre Hilfe

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage der von Ihnen gemachten Angaben beantworten möchte.

Grundsätzlich kann ein Bescheid nach § 45 SGB X auch für die Vergangenheit aufgehoben werden.
Dabei müssen aber weitere Bedingungen erfüllt sein, damit die Aufhebung möglich ist. Insbesonders ist dabei zu beachten, dass ein Vertrauensschutz besteht und das öffentliche Interesse muss überwiegen.
Dies ist entsprechend am Einzelfall zu prüfen. Nach Ihren Angaben sehe ich den Vertrauensschutz höher als das öffentliche Interesse, da Sie bei der Antragstellung wahrheitsgemäße Angaben gemacht haben und auf die korrekte Berechnung anhand Ihrer Angaben vertraut haben. Zudem haben Sie -vermutlich- das ALG bereits verbraucht, auch dies stellt eine Vertrauensposition dar, die schutzwürdig ist.
Dies sind Argumente, die Sie der Agentur gegenüber anbringen können.

Soweit das Schreiben der Agentur bereits eine Rechtsfolgenbelehrung enthält, so müssen Sie fristwahrend Widerspruch einlegen und können diese Argumente entsprechend vorbringen.
Sollte es sich noch um eine Anhörung handeln, sollten Sie dies ebenfalls tun, damit die Agentur nochmals darauf aufmerksam gemacht wird, dass die Berechnung bei der Agentur falsch vorgenommen worden ist, von Ihnen aber korrekte Angaben gemacht worden sind.

Grundsätzlich ist es so, dass -soweit der ALG I Empfänger nur noch einer Teilzeittätigkeit nachgehen möchte- dies generell möglich ist. Lediglich bei der Berechnung der Höhe wird dann eine Kürzung der ALG Höhe im Verhältnis der zuvor gearbeiteten Stunden zum Verhältnis der nun noch gewünschten Teilzeittätigkeit/Stunden vorgenommen.

Sollte die Agentur bei Ihnen eine Rückforderung einleiten und einen entsprechenden Bescheid versenden, sollten Sie ggfs. anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen.
Gerne stehe ich Ihnen dabei auch zur Verfügung.

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 72575 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
4,8/5,0
Trotz der Komplexitaet des Falles, konnte der Anwalt zuegig die Vorfaelle durchschauen und mir/uns gezielt weiterhelfen. Auch die Beantwortung der Nachfrage war sehr hilfreich. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Sachliche kompetente Beratung. Werde nun meine Optionen prüfen. ...
FRAGESTELLER
4,2/5,0
Die Frage wurde flink und konkret beantwortet. Allerdings bleibt ein Beigeschmack zumindest für den vermuteten Ausgestaltungsspielraum in der konkreten Situagion der Rechtssprechjng, insbesondere, da gerade diese Anwältin auch ... ...
FRAGESTELLER