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AGB kopiert


31.10.2007 14:46 |
Preis: ***,00 € |

Internetauktionen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Michael Böhler



Guten Tag,
ich bin ein gewerblicher Verkäufer bei ebay und habe gerade festgestellt das ein "Mitbewerber" genau meine AGB kopiert hat und bei sich auf der Mich-Seite kopiert hat.
Es ist eindeutig von meiner Seite kopiert.
Meine Frage: darf er das und wenn nicht kann ich dagegen vorgehen?

Vielen Dank für Ihre Antwort

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Sehr geehrte Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Schilderung summarisch gerne wie folgt beantworte:

Ihre AGB gehören zu den geschützten Werken im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG und dürfen nicht – auch nicht auszugsweise – ohne Ihre Genehmigung übernommen werden. Aus diesem Grunde können Ihnen Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche gegenüber dem Mitbewerber zustehen, etwa über §§ 4 Nr. 10 UWG, 97 Abs. 1 S. 1 UrhG. Die Höhe des Schadenersatzes hängt vom Umfang der AGB ab.

Sie sollten – falls noch nicht getan – umgehend Beweissicherungsmaßnahmen ergreifen und etwa screenshots vom Internetangebot des Konkurrenten anfertigen.

Gerne stehe ich Ihnen für eine weitere Vertretung Ihrer Interessen zur Verfügung; meine Kontaktdaten finden Sie in meinem Profil.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Böhler
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 31.10.2007 | 16:12

Dank für Ihre Antwort.
Ich würde gerne dagegen vorgenen, aber ich möchte auch vorher sicher gehen das für mich dadurch keine kosten entstehen.
Wäre es so?
Oder muss ich mit Anwaltskosten,o.ä. rechnen?Wenn ja ca in welcher Höhe.
Vielen Dank

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 31.10.2007 | 16:17

Sehr geehrte Ratsuchende,

der Konkurrent muss die Anwaltskosten tragen, wenn die ihm gemachten Vorwürfe zutreffen. Ansonsten oder auch zB wenn der Konkurrent insolvent ist, müssen Sie als Auftraggeberin für die Anwaltskosten aufkommen. Diese hängen vom Gegenstandswert ab, der seinerseits vom Schadensumfang abhängt. Ohne detaillierte Kenntnisse des Falles können die Kosten nicht beurteilt werden. Gerne können Sie mich wegen eines Kostenvoranschlags kontaktieren.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Böhler
Rechtsanwalt

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