Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.336
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

A und B


30.10.2007 17:53 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht



Person A und Person B sind verlobt und führen einen gemeinsamen Haushalt mit einem gemeinsamen Computer. Von diesem Computer aus wurde eine Straftat im Internet begangen. A und B können sich nicht mehr erinnern, wer die Straftat begangen hat, beide können dies jedoch für sich auch nicht ausschließen.

1. Müssen A und B im Rahmen des Ermittlungsverfahrens eine Aussage darüber hinaus machen, daß sie eben nicht wissen, von wem die Straftat begangen wurde? (Sie müßten dabei ja entweder sich selbst oder den/die Verlobte(n) belasten)

1a) Darf bei den Aussagen im Ermittlungsverfahren der RA zugegen sein?

2. Kann Anklage erhoben werden, wenn nicht bekannt ist, wer die Straftat begangen hat? (Werden beide angeklagt, wird keiner angeklagt?)

3. Müssen A bzw. B im Hauptverfahren als Zeugen aussagen oder können Sie sich darauf berufen, verlobt zu sein und müssen deshalb nicht aussagen?

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrte Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Frage. Diese darf ich Ihnen anhand der mir zur Verfügung gestellten Informationen und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes wie folgt beantworten:

1. Zur Verweigerung des Zeugnisses im Ermittlungsverfahren ist der oder die Verlobte des/der Beschuldigten berechtigt, § 52 Abs. 1 Nr. 1 StPO. A und B wären demnach wechselseitig zur Zeugnisverweigerung berechtigt.

1a).Der Beschuldigte ist im gegen ihn laufenden Ermittlungsverfahren berechtigt, jederzeit einen Anwalt bzw. Verteidiger hinzuzuziehen, § 136 Abs. 1 Satz 2 StPO. Dieser wäre dann natürlich auch berechtigt, im Rahmen einer Einlassung des Beschuldigten bei der Polizei oder der Staatsanwaltschaft anwesend zu sein.

2) Ist es der Staatsanwaltschaft nicht möglich, den Täter einer Straftat zu ermitteln, so scheidet eine Anklageerhebung aus, da kein hinreichender Tatverdacht gegen eine Person im Sinne des § 170 Abs. 1 StPO besteht. In Ihrem Falle wäre eine Anklageerhebung meiner Ansicht nach nur dann möglich, wenn weitere Umstände hinzukommen, die entweder auf A oder B oder aber auch auf A und B gemeinschaftlich als Täter hindeuten.

3)Es gilt das zu Frage 1) Gesagte.

Ich hoffe, Ihnen einen ersten Überblick über die Rechtslage verschafft zu haben.

Für eine einmalige Nachfrage stehe ich Ihnen selbstverständlich im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen,


Hauke Flamming
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 01.11.2007 | 20:34

Sehr geehrter Herr RA,

vielen Dank für Ihre Antwort; ich hätte hier noch eine Nachfrage:

- Ist es möglich, daß im Rahmen des Ermittlungsverfahrens der Beschuldigte nicht aktiv sprechend Stellung nimmt, sondern dies dem RA überläßt?

Besten Dank
MfG

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 02.11.2007 | 08:46

Sehr geehrte Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Nachfrage, welche ich Ihnen wie folgt beantworten darf:

Es ist möglich und ggf. auch sinnvoll, dass der Beschuldigte zunächst von seinem Schweigerecht Gebrauch macht und sich sodann, je nach Lage des Einzelfalles, über seinen Verteidiger zur Sache einlässt. Dies geschieht in der Regel schriftlich.

Sollte Sie eine weitere Beratung oder Vertretung in dieser Angelegenheit wünschen, so stehe ich Ihnen natürlich zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,


Hauke Flamming
Rechtsanwalt

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60143 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Sehr schnelle und hilfreiche Antworten. Kompetent und freundlich. So wünscht man es sich als Mandant. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Sehr hilfreiche Informationen. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen Dank für die schnelle und ausführliche, sehr gute Antwort. ...
FRAGESTELLER