Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.084
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

§97 UrhG - Fälligkeit und Höhe von Schadensersatz


26.11.2006 22:10 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Christian Joachim



Guten Tag!

Ich habe folgendes Problem:
Ich habe vor einiger Zeit einem Unternehmer - nennen wir in U - von mir geschriebene Software zur Verfügung gestellt. Diese nutzt er seit dem kostenlos.
Aufgrund einiger unschöner Vorkommnisse zwischen uns und dem damit einhergehenden Vertrauensbruch sehe ich nun keinen Grund mehr ihm die Nutzungsrechte diesbezüglich kostenlos zur Verfügung zu stellen.

Dies habe ich ihm mitgeteilt und ihm ein Angebot über "1000 € für den ersten und 200 € für jeden weiteren angefangenen Monat" (Zitat - ein angemessener und branchenüblicher Preis) gemacht - zusammen mit der Aufforderung, die Nutzung mit angemessener Frist einzustellen, wenn ihm das Angebot nicht zusagt.

U hat sowohl das Angebot als auch die Aufforderung, die Nutzung zu unterlassen, ignoriert.

Somit entsteht - wenn ich dass richtig Verstehe - nach §97 (1) UrhG zu meinen Gunsten ein Schadensersatzanspruch in Höhe des entgangenen Entgelts gegenüber U.

Nun stellt sich für mich die Fragen:
1.: Liege ich mit meiner einschätzung bezüglich des Schadsersatzanspruches richtig?
2.: Wenn ja, wann und in welcher Höhe ist er fällig? Die vollen 1000 € am ersten Tag nach Fristablauf? Oder anteilig auf den Monat verteilt? Oder wie und wann sonst?
Sehr geehrter Fragesteller,

zunächst ist zu beurteilen unter welchen Vorausetzungen die kostenlose Überlassung der Software erfolgte, insbesondere, ob hier überhaupt ein Widerruf der kostenlosen Nutzung möglich war.

Ist Letzteres der Fall, haben Sie richtig gehandelt, indem Sie ein Angebot unterbreitet haben, die Software künftig unter Zahlung einer Gebühr zu nutzen oder die Nutzung der Software einzustellen.

Ab der von Ihnen gesetzten Frist wäre eine Nutzung nicht mehr erlaubt und Sie können dann Rechte nach dem UrhG oder auch weitere Schadenersatzansprüche geltend machen.

Der Schaden ergibt sich aus der Nutzungsgebühr, die sie normalerweise für das Programm verlangen könnten und einer Art Strafe für die unrechtmäßige Nutzung. Hier kommt es vor allem auf die Bedeutung und den Wert der Software an. Ein einfach strukturiertes Programm für eine Vereinsverwaltng ist geringer zu bewerten als ein aufwändiges technisches Programm. Hieraus ist eben auch die Höhe zu berechnen, die ohne weitere Informationen nicht pauschal angegeben werden kann und die auch von Gerichtsort zu Gerichtsort schwanen kann.

Fällig wäre der Schadenersatzanspruch mit Fristablauf bzw. hier mit dem Hinweis auf den Schadenersatzanspruch und auf die Unterlasseung (Abmahnung). Man kann den Schaden unterschieldich berechnen, was auch grds. wieder in Ihrer Hand liegt, und eine Monatliche oder tägliche Gebühr berechnen, die sich aber immer wieder am Wert der Software orientieren muss.

Ich hoffe, Ihnen vorerst eine hilfreiche Orientierung gegeben zu haben und stehe Ihnen gerne weiterhinzur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen


Christian Joachim
-Rechtsanwalt-


www.rechtsbuero24.de
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER