Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

5/6-Regel zur Rentenversicherungspflicht

| 01.03.2021 14:10 |
Preis: 25,00 € |

Sozialversicherungsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Fabian Fricke


Wenn ich es richtig verstehe, wird, abgesehen von den weiteren Kriterien, bei der 5/6-Regelung zur Feststellung einer Scheinselbständigkeit oder der Rentenversicherungspflicht der Gewinn, nicht der Umsatz betrachtet. Wie verhält es sich mit dem Leistungszeitraum? Eine Leistung wurde z.B. 2020 erbracht und abgerechnet, aber erst 2021 bezahlt. Eingenommen in diesem Beispiel im Jahr 2020 wären über 5/6 von einem Auftraggeber, geleistet aber deutlich unter 5/6 für diesen, da eine weitere Leistung für einen zweiten Auftraggeber erbracht wurde. Ist also der Leistungszeitraum maßgebend oder die Einnahme?

Vielen Dank!

Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

die 5/6 Regelung spielt zunächst einmal nur dann eine Rolle, wenn es darum geht ob Sie Rentenversicherungspflichtig sind oder nicht.

Hier sollten Sie sich im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV Klarheit verschaffen, die Rentenstelle ist zu einer konkreten Einstufung verpflichtet.

Zitat:

§ 7a Anfrageverfahren
(1) Die Beteiligten können schriftlich oder elektronisch eine Entscheidung beantragen, ob eine Beschäftigung vorliegt, es sei denn, die Einzugsstelle oder ein anderer Versicherungsträger hatte im Zeitpunkt der Antragstellung bereits ein Verfahren zur Feststellung einer Beschäftigung eingeleitet. Die Einzugsstelle hat einen Antrag nach Satz 1 zu stellen, wenn sich aus der Meldung des Arbeitgebers (§ 28a) ergibt, dass der Beschäftigte Ehegatte, Lebenspartner oder Abkömmling des Arbeitgebers oder geschäftsführender Gesellschafter einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist. Über den Antrag entscheidet abweichend von § 28h Absatz 2 die Deutsche Rentenversicherung Bund.
(2)....

Im Rahmen eines solchen Verfahrens wäre die Frage nach den Einkünften in Höhe von 5/6 von nur einem Arbeitgeber auch nur eines von mehreren Kriterien. Probleme gäbe es vor allem dann, wenn diese Einnahmequelle dauerhaft wäre, dies scheint in Ihrem Fall ja grade nicht der Fall zu sein. Zudem kommt es auf den Einzelfall an. Wenn sich z.B. ein Projekt (z.B. Architekten) über mehrere Jahre hinzieht wird hier auch nicht direkt von einem arbeitnehmerähnlichen Verhältnis ausgegangen werden können wenn die übrigen Kriterien eine Selbständigkeit nahelegen.

Wenn es also wie bei Ihnen nur in einem Jahr zu einem Überschreiten der 5/6 Regelung gekommen ist wird dies nicht nur deswegen zur Annahme einer Rentenversicherungspflicht führen.

Ich hoffe damit Ihre Frage zufriedenstellend beantwortet zu haben und wünsche Ihnen noch eine schöne Woche.

Mit freundlichen Grüßen,

RA Fabian Fricke





Rückfrage vom Fragesteller 01.03.2021 | 17:06

Vielen Dank,
aber noch unklar ist mir, ob der Leistungszeitraum oder der Zahlungseingang im Zweifel entscheidend für die Bemessung wären.
Die Überschreitung in einem Jahr, nach Einnahmen, nicht nach Leistung würde ggf. - abgesehen von den anderen Kriterien, oder, angenommen, sie wären erfüllt, zur Feststellung der Rentenversicherungspflicht führen?
Beste Grüße

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 01.03.2021 | 18:03

Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

darauf kommt es nicht an, Voraussetzung ist, dass „dauerhaft" nicht nur ein Auftraggeber mit dem Volumen von 5/6 vorhanden ist. Dabei haben die Zahlungseingänge und der Aufwand allenfalls Indizwirkung, insbesondere da Sie ja z.B. bei einem Großauftrag am Jahresanfang nicht abschätzen können wie der Umsatz im Rest des Jahres aussieht.

Mit freundlichen Grüßen,
RA Fabian Fricke

Bewertung des Fragestellers 04.03.2021 | 11:46

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"sehr schnelle und hilfreiche Auskunft!"