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visum/LP


| 23.11.2008 17:43 |
Preis: ***,00 € |

Ausländerrecht



ich möchte meinen äthiopischen freund den ich seit 2005 kenne nach deutschland einladen. geplant ist evtl eine LP. Der Aufenthalt soll dem besseren kennen lernen dienen.( ich war bisher 5 x in äthiopien, ausserdem waren wir gemeinsam in der türkei) hier gab es keine visaprobleme.
mit der begründung einer nicht gesicherten rückkehrwilligkeit kann nahezu jedes visabegehren durch die deutsche botschaft abgelehnt werden. welche vorgehensweise raten sie und lässt sich evtl ein rechtsanspruch auf eine visaerteilung erkennen? vielen dank

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Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

unter Zugrundelegung Ihrer Sachverhaltsangaben möchte ich Ihre Anfrage wie folgt beantworten:

Nach dem Ausländergesetz gibt es keinen Anspruch auf Erteilung eines Besuchsvisums. Das Visum kann in dem Fall erteilt werden, wenn die Anwesenheit des Antragstellers Interessen der Bundesrepublik Deutschland nicht beeinträchtigt oder gefährdet.

Dazu gehört auch der Nachweis durch den Antragsteller, dass sein Aufenthalt in Deutschland finanziell gesichert ist. Er darf für seinen Besuch keine öffentlichen Mittel in Anspruch nehmen. Die finanzielle Absicherung seines Aufenthaltes kann der Ausländer entweder selbst (z.B. durch Vorlage von Gehaltsbescheinigungen, Einkommensnachweisen) oder durch Vorlage einer Verpflichtungserklärung erbringen.

Neben der Finanzierung des Aufenthaltes und der Vorlage eines gültigen Reisepasses muss der Ausländer gegenüber der Auslandsvertretung den Besuchszweck plausibel erläutern. In diesem Rahmen wird die Auslandsvertretung auch prüfen, ob der Antragsteller bereit ist, nach Ablauf des Besuchszeitraumes wieder in sein Heimatland zurückzukehren (Rückkehrwilligkeit). Wird im Verlauf der Prüfung deutlich, dass der Ausländer einen anderen als den von ihm angegebenen Aufenthaltszweck verfolgt, wird das Visum nicht erteilt. Visumserteilung ist immer Einzellfallprüfung.

Als "Nachweis" für die Rückkehrwilligkeit können wirtschaftliche oder familia¨re Gru¨nde angeführt werden. Fu¨r selbsta¨ndige Personen können dies sein ggfs. Gewerbelizenz, Steuernachweise, Gescha¨ftskonto etc. Fu¨r unselbsta¨ndig Bescha¨ftigte können angeführt werden ggfs. Arbeitsvertrag, Sozialversicherungsnachweis, Urlaubsbescheinigung und/oder sonstige Nachweise u¨ber Vermo¨gen z.B. Immobilienbesitz, langja¨hrige Bankverbindungen oder familia¨re Beziehungen des/der Antragsteller/in zu leiblichen Kindern, die im Haushalt des/der Antragstellers/in leben. Ebenfalls ist die Vorlage der Reservierung für den geplanten Rückflug als Hinweis auf die Rückkehrwilligkeit vorlegbar.

---

Abschließend möchte ich Sie darauf hinweisen, dass es sich bei dieser Antwort, basierend auf Ihren Angaben, lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes handelt. Diese kann eine umfassende Begutachtung nicht ersetzen. Durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung völlig anders ausfallen.

Ich hoffe Ihnen einen Überblick gegeben zu haben und stehe Ihnen gerne weiterführend, insbesondere im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion, zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Maik Elster
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 30.08.2009 | 12:30

danke für ihre bewertung und eine nachfrage: es ist eine LP geplant, zu diesen zweck ist eine einreise nach deutschland notwendig, es jedoch kein weiterer aufenthalt in deutschland geplant ( wir werden nach südafrika gehen) ist hierfür ein schengen visum ausreichend oder muss auch bei einem nicht geplanten aufenthalt ein visum zur eheschließung beantragt werden? da kein aufenthalt in deutschland angestebt wird benötigen wir weder die ausländerbehörde noch deutschkenttnisse. vielen dank

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 01.09.2009 | 16:16

Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

gern beantworte ich Ihre Nachfrage wie folgt:

Sofern die Eingehung einer Lebenspartnerschaft beabsichtigt ist, bedarf es hierzu eines Visums zum Zwecke der Eheschließung. Rechtlich gesehen ist es hierbei zunächst nicht relevant, ob ein längerfristiger Aufenthalt der Lebenspartner im Bundesgebiet geplant ist oder nicht.

Sie sollten sich jedoch an die zuständige Ausländerbehörde wenden und bei dieser nochmals eine entsprechende Auskunft einholen, da es sich auch um eine Einzelfallprüfung handelt. Sofern die Beantragung einer Aufenthaltserlaubnis nicht geplant ist, kann es sein, dass von der Beantragung eines Visums zum Zwecke der Eheschließung abgesehen werden kann und ein Schengen-Visum als ausreichend angesehen wird. Insofern besteht leider keine einheitliche Verwaltungspraxis.

Mit freundlichen Grüßen

Maik Elster
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 01.09.2009 | 10:36


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FRAGESTELLER 01.09.2009 4,2/5.0
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