Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
462.554
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten

satanlage


31.12.2013 11:35 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jan Wilking



Meine Frau besitzt ein polnisches Reisepas und ich möchte meine Kinder zweisprachig Großziehen. Trotzdem meine Wohnungsgesellschaft untersagt mir Einbau eines Schüssel.

Einsatz editiert am 31.12.2013 11:42:43
Sehr geehrter Ratsuchender,

gerne beantworte ich Ihre Anfrage unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung und Ihres Einsatzes wie folgt:

Ausländische Staatsangehörige, die dauerhaft in Deutschland leben, haben ein Recht darauf, Programme ihres Heimatlandes zu empfangen (Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 31. März 2013 - Aktenzeichen 1 BvR 1314/11).

Ihr Vermieter darf daher seine Zustimmung zur Anbringung einer Satellitenschüssel nur verweigern, wenn es hierzu Alternativen gibt. Wenn Sie z.B. polnische Programme bereits ohne eigene Parabolantenne empfangen können oder aber über die bereitgestellte Empfangsanlage (z.B. Kabelfernsehen) per zusätzlichem Decoder solche Programme nutzen können, kann Ihr Vermieter Ihnen die Anbringung einer eigenen Antenne verbieten.

Ist ein Empfang aber nur durch die Anbringung einer eigenen Satellitenschüssel möglich, muss der Vermieter dies grundsätzlich erlauben.


Ich hoffe, Ihnen eine erste hilfreiche Orientierung ermöglicht zu haben. Bei Unklarheiten benutzen Sie bitte die kostenfreie Nachfragefunktion.

Bedenken Sie bitte, dass ich Ihnen hier im Rahmen einer Erstberatung ohne Kenntnis aller Umstände keinen abschließenden Rat geben kann. Sofern Sie eine abschließende Beurteilung des Sachverhaltes wünschen, empfehle ich, einen Rechtsanwalt zu kontaktieren und die Sachlage mit diesem bei Einsicht in sämtliche Unterlagen konkret zu erörtern.

Mit freundlichen Grüßen

Nachfrage vom Fragesteller 31.12.2013 | 14:29

Durch den Breit kabel kann ich nur vier Nachricht Programme empfangen , jedoch keine Unterhaltungs- oder Kinderprogramme.Die Sendungen kann ich leider nur durch die Satanlage emfangen.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 31.12.2013 | 15:32

Vielen Dank für Ihre Nachfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:

In solchen Fällen muss stets eine Abwägung zwischen den Eigentümerinteressen des Vermieters an der auch optisch ungeschmälerten Erhaltung des Wohnhauses und den Informationsinteressen des Mieters an der Nutzung zugänglicher Informationsquellen stattfinden.

In Ihrem Fall spricht gegen die Erfordernis einer eigenen Satellitenschüssel, dass Sie bereits vier Nachrichtenprogramme in der Heimatsprache empfangen können. Allerdings können Sie darauf verweisen, dass Sie Ihre Kinder zweisprachig erziehen wollen und daher auch Zugang zu Unterhaltungs- und Kinderprogrammen benötigen.

Entscheidend dürfte daher sein, ob die Anbringung der Schüssel optisch unauffällig gestaltet werden kann. Dann würden Ihre Interessen überwiegen und der Vermieter müsste der Anbringung zustimmen.

Sie sollten gegenüber dem Vermieter auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts verweisen und vortragen, dass Sie auch Unterhaltungs- und Kinderprogramme für die zweisprachige Erziehung Ihrer Kinder benötigen. Idealerweise sollten Sie dem Vermieter auch eine unauffällige, fachmännische Anbringung der Schüssel auf Ihre eigenen Kosten vorschlagen.
Verweigert der Vermieter dennoch die Zustimmung, sollten Sie einen auf Mietrecht spezialisierten Anwalt vor Ort mit der Durchsetzung Ihrer Rechte beauftragen, der mögliche Ansprüche unter Berücksichtigung der konkreten Wohnsituation beurteilen kann.


Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 56247 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Sehr gut. Ausführlich und verständlich. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Gezielt und verständlich meine Frage beantwortet. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Sehr kompetent und ausführlich....Danke ...
FRAGESTELLER