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rechtlich geschützter Name


18.12.2012 18:39 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht



Hallo
Wir sind eine Online Firma und verkaufen hauptsächlich bei ebay Bundeswehr, Polizei und Feuerwehrbekleidung + Ausrüstung.
Jetzt haben wir auch unsere eigene Internetseite die wir www.bundeswehr-und-mehr.de genannt haben.
Nun die Frage: dürfen wir überhaupt den Namen Bundeswehr in unserer Homepage verwenden oder ist dieser Name urheberrechtlich geschützt?
Dar unsere Internetseite schon aktiv ist, ist diese Frage sehr dringlich.
Das Logo der Bundeswehr ist geschützt das wissen wir, aber der Name Bundeswehr auch ?
Ich hoffe Sie können uns eine ausfühliche Erklärung liefern.
Bitte antworten Sie an folgende e-mail Adresse: maik.lewer@gmx.de
vielen Dank
Mit freundlichen Grüßen
Maik Lewer
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich anhand des von Ihnen geschilderten Sachverhalts beantworten möchte:

Urheberrechtlich ist das Wort "Bundeswehr" sicherlich nicht geschützt, schon weil ihm dazu die Schöpfungshöhe fehlt.
"Bundeswehr" könnte allerdings als Marke geschützt sein.
Eine Anfrage beim DPMA hat allerdings ergeben, dass kein markenrechtlicher Schutz vorliegt. Dies macht auch Sinn, da diese Marke keine Unterscheidungskraft hätte.
Es gibt allein eine Wort-Bildmarke, verbunden mit Comicfiguren, die wohl nicht mit Ihrer Seite kollidieren wird.

Sie müssen allerdings vermeiden, dass Ihre Seite den Anschein erweckt, sie werde von der Bundeswehr betrieben. Dies ist aber nach einer ersten Sichtung Ihrer Seite nicht gegeben.

Ich hoffe, meine Antwort hat Ihnen weitergeholfen.

Mit freundlichen Grüßen
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