Kleinunternehmer mit Fantasienamen als Firmennamen

| 05.04.2010 16:49 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Beantwortet von

Rechtsanwalt Steffan Schwerin

| in unter 2 Stunden

Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin Kleinunternehmer gemäß § 19 Abs. 1 UStG und nicht im Handelsregister eingetragen.

Ich möchte für meine Selbständige Tätigkeit ein Fantasienamen als Firmennamen verwenden. Wie ich bereits im Internet Recherchieren konnte, stellt das benutzten eines Fantasienamens für die Gewerblichentätigkeiten als Kleinunternehmer kein Problem da, sofern man im Schriftverkehr und bei Internetauftritten sein Vor- und Nachname angibt. Stimmt das?

Außerdem würde mich interessieren, ob ich bei meinem Fantasienamen als Zusatz "Geschäftsführer" oder auch "Inhaber" verwenden darf?

Beispiel:
Musterfirma
Geschäftsführer: Max Muster
Musterstraße 1
12345 Musterort

Meine letzte Frage besteht bei Anmeldungen. Wenn ich mich irgendwo Anmelde, ist es für mich erlaubt bei dem Feld "Firma" meine Fantasienamen einzutragen? Oder ist dies Verboten, da ich nicht im Handelsregister eingetragen bin?

Ich bedanke mich vielmals für ihre Hilfe.

Mit freundlichen Grüßen

-- Einsatz geändert am 05.04.2010 17:00:43

05.04.2010 | 18:07

Antwort

von
Rechtsanwalt Steffan Schwerin

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Sehr geehrte(r) Fragesteller(in)

die von Ihnen gestellten Fragen beantworte ich unter Berücksichtigung des geschilderten Sachverhaltes sowie Ihres Einsatzes wie folgt:

Es ist grundsätzlich unbedenklich, wenn Sie für Ihr Einzelunternehmen, dessen Inhaber Sie sind, einen Fantasienamen verwenden. Hier sind aber insbesondere Namens- und Markenrechte zu beachten.

Soweit Sie den Firmennamen im geschäftlichen Verkehr verwenden, muss durch zusätzliche Führung des Vor- und Nachnamens erkennbar sein, wer hinter dem Unternehmen steht.

Da es bei einem Einzelunternehmer in diesem Sinne keinen Geschäftsführer gibt, ist hier der Zusatz „Inhaber“ zu führen.

Wenn Sie sich irgendwo anmelden, können Sie in einem Feld „Firma“ Ihre Firma, also den (Fantasie-)Namen und Zusatz (Ihr Name) eintragen.

Verboten ist der Eintrag nicht. Da es sich bei „Firma“ gerade im Rechtssinne um den Namen des Unternehmens handelt. Daher ist dieser auch einzutragen.

Mit freundlichen Grüßen

Steffan Schwerin
Rechtsanwalt

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