Urheberrechtsverstoß ?

Antwort vom
31.07.2009 | 13:14 Sehr geehrter Ratsuchender,

für Ihre Anfrage möchte ich Ihnen danken und diese unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes summarisch wie folgt beantworten:

Das deutsche Urheberrecht wird über internationale Abkommen grundsätzlich auch in Amerika geschützt.

Die von dem Hoster geforderte „Takedown Notice" ist eine Abmahnung an den Urheberrechtsverletzer. Der Hoster verlangt also die Übersendung der Aufforderung an den Verletzer, den Urheberrechtsverstoß abzustellen. Sie sollten demnach zunächst den Verletzer persönlich auffordern, die urheberrechtswidrigen Inhalte zu entfernen und zukünftig eine Vermarktung der Software zu unterlassen.

Zu 1.:

Ihre Möglichkeiten sind zunächst folgende: Sie können einerseits versuchen, den Hoster zu einer Sperrung der Seite zu veranlassen. Dazu sollten Sie möglichst Ihre Urheberschaft nachweisen und eben die geforderte „Takedown Notice" (Abmahnung) an den Verletzer dem Hoster zur Kenntnis zukommen lassen.

Die weitere Möglichkeit besteht darin, dem Verletzer gerichtlich die Verwendung untersagen zu lassen. Dazu müssen Sie sich gegebenenfalls nach amerikanischem Recht mit amerikanischen Gerichten auseinandersetzen, je nachdem, in welchem Land der Urheberrechtsverstoß stattfindet. Richtet sich die Verletzerhomepage auch gezielt an deutsches Publikum, kann u.U. auch ein deutsches Gericht zuständig sein.

Zu 2.:

Es gibt mehrere Möglichkeiten, das Urheberrecht nachzuweisen. Einerseits könnte der originale Quelltext der Software vorgelegt werden. Ein Nachweis kann auch über Zeugenaussagen, eine Entwicklungsdokumentation und Verkaufsaktivitäten erbracht werden.
Im Streitfall kommt es ganz darauf an, welche Nachweise der Hoster und/oder das zuständige Gericht verlangen.

Zu 3.:

Ohne eine Lizenzgewährung durch Sie kann die Gegenseite keine Schutzrechte in Anspruch nehmen. Das Urheberrecht entsteht mit der Programmierung der Software automatisch und ausschließlich bei dem Urheber und nicht durch einen formalen Anmeldeakt.

Dementsprechend handelt die Gegenseite urheberrechtsverletzend, denn diese hat die Software nicht entwickelt.

Zu 4.:

Sofern Sie Ihre Urheberschaft im Sinne der Ziffer 2 genügend nachweisen können, bestehen gute Chancen, das Recht auch durchzusetzen. Sollte sich außergerichtlich weder bei dem Verletzer noch bei dem Hoster etwas erreichen lassen, empfehle ich jedoch, einen auf internationales Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalt mit der Vertretung Ihrer Interessen zu beauftragen.


Ich hoffe, Ihnen mit vorstehender Beantwortung einen ersten Überblick verschafft zu haben und wünsche Ihnen für die Klärung der Angelegenheit viel Erfolg.

Ich weise Sie darauf hin, dass das Hinzufügen- oder Weglassen von Sachverhaltsdetails zu einer völlig anderen rechtlichen Bewertung führen kann.

Gern können Sie die Nachfragefunktion nutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Christoph Lattreuter
- Rechtsanwalt -


www.ra-lattreuter.com

PS.: Wenn Sie diese Antwort bewerten, helfen Sie mit, diesen Service transparenter und verständlicher zu gestalten.