Ebay Bild in einem Sammlerforum veröffentlicht - Jetzt Unterlassungserklärung

Antwort

von
Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Jens Jeromin
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Sehr geehrter Fragesteller,


vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich unterstelle zunächst, dass an der Urheberschaft der Gegenseite keine Zweifel bestehen- ansonsten sollten Sie zunächst einen konkreten Nachweis verlangen.

Die unerlaubte Verwendung fremder Fotos stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar. Der Urheber hat das ausschließliche Verwertungsrecht über die Fotos, hierzu zählt das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung. Sie haben das vom Rechteinhaber erstellte Foto verbreitet und haben dadurch dessen Rechte als Urheber beeinträchtigt.

Gemäß § 97 UrhG kann der Rechteinhaber Unterlassung und Schadensersatz von Ihnen fordern. Hinsichtlich der Unterlassungserklärung bietet es sich an, diese modifiziert "rein im Erledigungsinteresse, ohne Anerkennung einer Rechtspflicht" und gegebenenfalls ohne Verpflichtung hinsichtlich der Anwaltskosten abzugeben.

Anders als für Abmahnungen nach UWG ist hier keine Konkurrenzsituation oder Gewerblichkeit erforderlich, um die Ansprüche des Urhebers auszulösen, auch eines kommerziellen Erfolges aufgrund des Verstosses bedarf es nicht.

Ob der Verletzer privar oder gewerblich handelt, ist nur im Rahmen der Anspruchsbemessung relevant.

Der § 50 UrhG hilft Ihnen hier nicht weiter, da sie keine "Berichterstattung über Tagesereignisse" vorgenomen haben, die "im Wesentlichen Tagesinteressen Rechnung tragen".

Für die Höhe der Ansprüche der Gegenseite kommt es auf die Nutzungszeit, den Ort das vorliegen oder Fehlen eines Urheberrechtsnachweises sowie das kommerzielle Interesse an.

Üblich sind bei den Straf- und Lizenzgebühren Beträge im Rahmen von 100-500 EUR. Die Gegenseite bewegt sich mit ihrer Forderung auch im unteren Rahmen und trägt den vorgenannten Umständen daher aus meiner Sicht Rechnung.

Die Einschaltung eines Anwalts vor Ort verursacht zwar weitere Kosten, empfiehlt sich aber bereits aufgrund der Tatsache, dass der hier zugrunde gelegte Streitwert, der sich in den Anwaltsgebühren ausdrückt, aufgrund der von Ihnen geschilderten Einzelfallumstände recht hoch erscheint.

Zudem kann nur der Kollege vor Ort eine abschließende Prüfung des Sachverhalts anhand der Ihnen vorliegenden Unterlagen vornehmen- hier stösst die email-Beratung leider an ihre Grenzen. Vor allem die geforderte Unterlassungserklärung sollte vor Abgabe immer genau geprüft werden, um unnötige rechtliche Weiterungen nach Möglichkeit auszuschliessen.

Ich hoffe Ihnen auf diesem Weg eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Jeromin
Rechtsanwalt