Mahnung nach Nichteinlösung Kaufvertrag

Antwort

von
Rechtsanwalt Maurice Moranc
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Sehr geehrter Fragensteller,

die Beantwortung Ihrer Frage erfolgt auf Grundlage der von Ihnen bereitgestellten Informationen. Meine Antwort dient lediglich einer ersten rechtlichen Orientierung, da das Weglassen oder Hinzufügen von Details zu einer anderen rechtlichen Beurteilung führen kann. Eine endgültige Einschätzung der Rechtslage ist nur nach umfassender Sachverhaltsermittlung möglich. Die Beantwortung Ihrer Frage im Rahmen dieser Plattform kann daher nicht die Beratung durch einen Rechtsanwalt vor Ort ersetzen.

Zur Sache:
1. Nach Ihrem Sachverhalt haben Sie sich durch einen Vertrag verpflichtet, die Ware abzunehmen und den Kaufpreis zu zahlen. Verträge sind grundsätzlich zu erfüllen, sodass Sie nach Ihrer Schilderung weiterhin zur Abnahme und Kaufpreiszahlung verpflichtet sein dürften.

2. Wird die Ware trotz entsprechender Vereinbarung nicht innerhalb der gesetzten Frist abgerufen, so wird der Kaufpreis mit Verstreichen der Frist fällig. Der Käufer ist von da an zur Vorleistung verpflichtet. Mit anderen Worten: Sie müssen erst zahlen.

3. Da die einjährige Abruffrist verstrichen ist, ist nach dem unter Ziffer 2. gesagten auch die Zahlungsaufforderung unter Fristsetzung gerechtfertigt. Die Frist von einer Woche ist auch angemessen.

4. Mangels Kenntnisse über den angesetzten Zinssatz kann keine abschließende Beurteilung der Zinshöhe abgegeben werden. Grundsätzlich dürfen Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz erhoben werden. Der Basiszinssatz liegt derzeit bei 3,32 %. Ein Zinssatz von 8,32 % wäre somit gerechtfertigt.

5. Nach Ihrer Schilderung werden Sie den Kaufpreis zahlen müssen. Eine endgültige Einschätzung der Rechtslage kann jedoch ohne Einsicht in den Vertrag nicht vorgenommen werden. Es wäre insofern sinnvoll, den Betrag unter Vorbehalt zu zahlen, um den Verkäufer zunächst von weiteren Schritten abzuhalten und die Rechtslage zwischenzeitlich von einem Rechtsanwalt vor Ort prüfen zu lassen.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort eine erste Orientierung gegeben zu haben.

Für eine Nachfrage stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen

Maurice Moranc
Rechtsanwalt