Rücktritt vom DSL Vertrag

Antwort

von
Rechtsanwältin Dr. Eva Feldmann
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Sehr geehrter Ratsuchender,

Ihre Frage lässt sich aufgrund Ihres geschilderten Sachverhalts und Ihres Einsatzes wie folgt summarisch beantworten:

Zunächst einmal lassen Sie mich darauf hinweisen, dass eine Feststellung, ob Ihrer Bekannten tatsächlich ein vertragliches Rücktrittsrecht zusteht, erst nach einer umfassenden Prüfung des Vertrages möglich ist.

Zu Ihren Fragen lässt sich aber Folgendes sagen: Soweit Ihre Bekannte von dem Vertrag zurücktreten möchte, sollte sie dies schriftlich explizit vornehmen. Das Setzen einer Frist mit der bloßen Androhung des Rücktritts genügt hier noch nicht.

Soweit die vertraglich vereinbarte Bandbreite von Anfang an nicht und auch keinem anderen Anbieter möglich war, liegt hier rechtlich ein Fall der sog. Unmöglichkeit vor. Ein solcher Vertrag bleibt zwar gemäß § 311a BGB rechtlich wirksam, Ihrer Bekannten stehen aber ggf. Schadensersatzansprüche zu, soweit sich nachweisen lässt, dass das Unternehmen von Anfang an wusste, dass die vertraglich vereinbarte Bandbreite nicht erzielbar ist.

Zwischen einer Kündigung und einem Rücktritt besteht ein Unterschied hinsichtlich der Rechtsfolgen. Bei einem Rücktritt sind die gegenseitig empfangenen Leistungen grundsätzlich zurückzugewähren und der gesamte Vertrag wird rückabgewickelt.
Eine Kündigung beendet den Vertrag erst von dem Zeitpunkt der Kündigung an.
Tatsächlich dürften sich die Folgen hier nicht so stark voneinander unterscheiden, da die in der Vergangenheit in Anspruch genommenen Leistungen auf jeden Fall vergütet werden müssten.
Bei einer fristlosen Kündigung müssen Sie allerdings sorgsam das Vorliegen eines wichtigen Grundes begründen.

Ich hoffe, dass ich Ihnen einen ersten Überblick über die rechtliche Lage geben konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. E. Feldmann
Rechtsanwältin

Kanzlei Dr. Feldmann
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Ich möchte Sie noch auf Folgendes hinweisen:
Eine Auskunft kann ich Ihnen nur im Rahmen des mitgeteilten Sachverhalts erteilen. Für eine verbindliche Bewertung ist generell die Kenntnis des gesamten Sachverhalts einschließlich aller Begleitumstände erforderlich. Schon einzelne weitere Tatsachen können zu einem anderen Ergebnis führen.
Die Leistung einer verbindlichen Gesamtbewerung kann im Rahmen einer Onlineberatung nicht erbracht werden.