Anrechnung von Nießrecht und Pflege auf Pflichtteil

Antwort

von
Rechtsanwalt Hans-Christoph Hellmann
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Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
herzlichen Dank für Ihre Online-Anfrage. Ich hoffe, zu einer schnellen Klärung Ihres Falles beitragen zu können. Zur Lösung:

1. Ich gehe zunächst davon aus, dass Ihre Eltern hier, von den Eigenleistungen einmal abgesehen, das Haus im Rahmen einer Schenkung unter Nießbrauchsvorbehalt an sie zu übertragen wünschen. Dabei hat dann aber der Nießbrauch, der mit dem Tod der Eltern regelmäßig erlischt, keinen eigenständigen Wert, der beim Pflichtteil zu berücksichtigen wäre.

2. Auch die Pflege der Eltern wird nicht berücksichtigt. Generell haben die Kinder einen Unterhaltsanspruch gegen die Kinder. Sie könnten die Geschwister zwar zu Lebzeiten (Stichwort: familienrechtlicher Ausgleichsanspruch) mit herangezogen werden. Darüber hinaus, insbesondere für die Vergangenheit nur bei Rechtshängigkeit des Antrages bzw. nach Zugang eines besonderen Auskunftsschreibens. Darüber hinaus besteht, soweit nicht ein Pflichtteilsverzicht der Geschwister vorliegt, keine Einbuße beim Pflichtteilsrecht.

3. Soweit die Eigenleistungen in Form eines kapitalisierten Darlehens (z. B. Restschuld) erfolgen oder Sie beispielsweise als Meister eine Rechnung stellen können, wäre dies durchaus Nachlassverbindlichkeit. Darüber hinaus kann es kritisch sein, da die Bereicherung eines Ausbaus schwer bezifferbar ist. Sie sollten ggf. mit einem Anwalt Ihres Vertrauens und gemeinsam mit den Eltern eine weiterführende Beratung suchen.


Für Rückfragen stehe ich natürlich im Rahmen der kostenlosen Nachfragemöglichkeit gerne zur Verfügung. Ist eine weitere, dringend zu empfehlende Vertretung gewünscht, kontaktieren Sie mich einfach über die untenstehende E-Mail!

Mit freundlichen Grüßen
RA Hellmann



Burgwedel 2007
hellmann@lehmannundkruse.de
www.anwalt-hellmann.de

Die vorstehende, summarische Lösung ist beschränkt durch die von Ihnen gegebenen Informationen. Beachten Sie bitte, dass aufgrund der Beschränkung durch das Medium Internet eine abschließende rechtliche Würdigung regelmäßig nicht möglich ist. Außerdem können geringfügige Abweichungen des Sachverhalts völlig abweichende rechtliche Ergebnisse bedingen. Bitte beachten Sie, dass die hier aufgezeigte Kurzberatung die umfassende Beratung durch den Anwalt Ihres Vertrauens nicht zu ersetzen vermag!