Abmahnung wegen Verletzung urheberrechtlichen Leistungsrechten.

Antwort

von
Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
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Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Abmahnung wäre rechtswirksam, wenn Sie tatsächlich ein Urheberrecht der EMI verletzt hätten. Eine solche sehe ich in Ihrem Fall aber nicht, wenn es sich bei der von Ihnen angebotenen DVDs um Originale bzw. Vervielfältigungsstücke handelt, die mit Zustimmung des Rechteinhabers im Wege der Veräußerung in den Verkehr gebracht wurden. Etwas anderes kann aber nicht gelten, wenn Sie die DVDs geschenkt bekommen haben. Das Urheberrecht schließt den Weiterverkauf legal in den Verkehr gebrachter Tonträger nicht aus.

Etwas anderes kann sich nur daraus ergeben, daß Sie sich im Zusammenhang mit der Schenkung ggf. vertraglich dazu verpflichtet haben, die Promos nicht weiterzuverkaufen. Dies kann ich Ihrer Schilderung des Sachverhalts jedoch nicht entnehmen.

Wenn Sie die DVDs unmittelbar von der EMI selbst erhalten haben, wird es sich nicht um in Osteuropa illegal hergestellte Ware handeln, so daß die Abmahnung ins Leere läuft. Dann ist natürlich auch die Kostennote der Kollegen nicht berechtigt.

Reagieren Sie nun nicht weiter, gehen Sie das Risiko ein, daß die Gegenseite ihre vermeintlichen Rechte gerichtlich durchzusetzen versucht. Dies wird wegen des damit verbundenen Aufwandes nicht in Ihrem Interesse sein und sollte vermieden werden.

Da Sie selbst jedoch offenbar bei der Gegenseite auf taube Ohren stoßen, empfehle ich Ihnen, die Vorwürfe mit anwaltlicher Hilfe auszuräumen und die Abmahnung zurückweisen zu lassen.

Ich hoffe Ihnen mit meiner Antwort weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

A. Schwartmann
Rechtsanwalt