Kündigung einer Leibrente
15.04.2012 16:51 |
Preis: ***,00 € |
Beantwortet von
| in unter 2 Stunden
Preis: ***,00 € |
Grundstücke
Beantwortet von
Rechtsanwalt Thomas Bohle
| in unter 2 Stunden
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin am 15.6.2001 mit Abschluß eines Kaufvertrages eine Lebenslange Leibrentenverpflichtung eingegangen. Vertragspartner sind sowohl Mutter als auch Tochter. Ich habe mich in dem Kaufvertrag verpflichtet, den Verkäufern als Gesamtberechtigte gem. § 428 BGB lebenslang eine monatliche Leibrente zu zahlen. In dem Kaufvertrag steht auch der Passus, das wenn sich die Verhältnisse, unter denen diese Bestellung abgeschlossen wird, allgemein wirtschaftlich so grundlegend ändern, daß den Berechtigten die Annahme der Rente bzw. der Schuldnerin das Erbringen der leistungen nach Treu und Glauben nicht mehr zugemutet werden kann, so soll eine gerechte Anpassung der Höhe der Leibrente an die dann geltenden neuen wirtschaftlichen Verhältnissen erfolgen.
Meine schon seit längerem, hier Mai 2011, wirtschaftliche Situation, hat sich erheblich verschlechtert. Ich musste im August 2011 meine angesparte Lebensversicherung kündigen, um meine finanziellen Verpflichtungen zu erfüllen. Die Leibrentenverpflichtung kann ich nur mit erheblichen Anstrengungen und auch Verspätungen zahlen. Aufgrund von Rückständen hat die Berechtigte mir auch zwischenzeitlich aus der Urkunde das Konto gepfändet, die ich nur mit Hilfe von dritter Seite und nicht aus Eigenmitteln bezahlen konnte. Ich sehe mich mittlerweile außerstande, die Leibrente zu bezahlen. Ich möchte daher gern diesen Leibrentenvertrag kündigen und das Objkt wieder an die Berechtigten zurückgeben. In dem Kaufvertrag ist jedoch keine Klausel enthalten, die sich auf eine Kündigung bezieht, also gilt danach meines Wissens die gesetzliche Kündigungsmöglichkeit. Die Berechtigten haben jedoch einer Rückabwicklung widersprochen und wollen mit aller Macht diesen Vertrag umgesetzt wissen. Auch dem Verkauf der Immobilie mit Übertragung der Leibrentenverpflichtung haben die Berechtigten nicht zugestimmt. Ebenfalls habe ich mich auf die Anpassungsklausel in dem Vertrag berufen und um eine Anpassung der Leibrente gebeten. Statt dessen haben die Berichtigten die Leibrente erhöht. Dieser Erhöhung habe ich widersprochen.
Ich könnte heute nicht mehr diesen Vertrag abschließen. Meine finanzielle Situation lässt es nicht zu. Ich habe mit meiner Bank gesprochen, und die hat eine Finanzierung des Objektes abgelehnt. Auch aus der Tatsache heraus, das in dieser Region ein erheblicher Preisverfall von Immobilien stattgefunden hat.
Was kann ich jetzt noch tun?
Trifft nicht Ihr Problem?
Wir haben 16 weitere Antworten zum Thema:
Kündigung
Kündigung









