DE Frage geschrieben am 02.10.2006 23:57:00

Betreff: BGH/OLG Urteile


Rechtsgebiet: Kaufrecht
Einsatz: € ***
Status: Beantwortet
Aufrufe: 2897
Sind BGH / OLG Urteile für Amts- und Landgerichte weisungsgebunden?


Antwort geschrieben am 03.10.2006 00:56:15
Rechtsanwalt Arnd-Martin Alpers
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Sehr geehrter Ratsuchende/r,

Art. 97 Grundgesetz regelt, dass Richter unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen sind.

Demzufolge ist kein Richter am Amts- oder Landgericht gezwungen, sich an obergerichtliche Rechtsprechung zu halten. Bei gegenteiligen Urteilen ist allerdings schon aufgrund der zu erreichenden Einheitlichkeit der Rechtsprechung in der Regel die Berufung bzw. Revision zulässig.

Mit freundlichen Grüßen

Arnd-Martin Alpers
Rechtsanwalt


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