Durchgangsrecht

Antwort

von
Rechtsanwalt Dipl. Jurist Felix Hoffmeyer, LL.M.
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Sehr geehrter Fragesteller,

grundsätzlich kann nur der Eigentümer über den Ausbau des Weges verfügen, da es sein Grund und Boden ist.

Zwar hatte der Eigentümer Ihnen die Erlaubnis mündlich erteilt, jedoch dürfte diese Erlaubnis später nur schwerlich zu beweisen sein, wenn dies nicht vor einigen Zeugen passiert ist.

Hinsichtlich eines Zustimmungserfordernisses ist außerdem in den vertraglichen Regelungen selbst (im Zweifel im Kaufvertrag, wo das Wegerecht geregelt ist) zu schauen, ob dort Regelungen bezüglich der Instandhaltung / Ausbau geregelt sind.

Wenn dies nicht der Fall sein sollte, sind Sie auf das Einverständnis des Eigentümers angewiesen, es sei denn, dass der Weg unpassierbar ist oder aber keinen sicheren Zugang mehr gewährleistet. In diesem Fall können Sie den Eigentümer auffordern, den Weg passierbar zu gestalten. ein Ausbau ist Ihnen aber dennoch nicht gestattet.

Auf der rechtssicheren Seite sind Sie jedoch, wenn Sie sich das schriftliche Einverständnis holen, notfalls mit Hilfe eines anwaltlichen Schreibens, worauf dann spätestens meist eine Reaktion erfolgt.