Rücktritt vom Vertrag wegen mangelhafter Kaufsache

Antwort

von
Rechtsanwalt Diplom - Jurist (Universität Augsburg) Michael Kohberger
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Sehr geehrter Herr Geschäftsführer,

die von Ihnen eingereichte Frage beantworte ich wie folgt:

Sie sind nach erster Beurteilung der von Ihnen beschriebenen Sach - und Rechtslage am 30.07.2006 wirksam vom Kaufvertrag zurückgetreten. Sie haben also Ihr Gestaltungsrecht aus §§ 434, 437 Nr. 2 i. V. m. 323 BGB ausgeübt.

Die Rechtsfolge eines Rücktritts vom Kaufvertrag ist, dass die gegenseitig erbrachten Leistungen gemäß § 348 BGB Zug um Zug zurückzuerstatten sind. Gezogene Nutzungen sind nach § 346 BGB zurückzugewähren.

Bei der Rückabwicklung des Vertrages haben Sie also die Möglichkeit, entweder als Erster oder erst nach Erhalt des Geldes die Ware zurückzusenden:

Solange Sie die restlichen mangelhaften Wimpelketten noch nicht zurückversendet haben, kann der Verkäufer sich auf ein Zurückbehaltungsrecht berufen und gerät so unter Umständen nicht in Zahlungsverzug.

Fraglich erscheint, ob es ratsam ist, die Wimpelketten zurückzusenden. Bei Rücksendung geben Sie auf jeden Fall das Beweismittel für das Vorliegen eines Mangels aus der Hand.

Der Vorteil einer Rücksendung wäre jedoch, dass Sie den Verkäufer durch nochmalige Fristsetzung zur Leistung der 200,00 €uro abzüglich eines angemessenen Nutzungsentgeldes für den Gebrauch der Wimpelketten in Zahlungsverzug setzen können und Ihre Geldforderung dann im Wege des Mahnverfahrens beitreiben können.

Die Entscheidung - wie Sie weiter in der Sache vorgehen - darf ich Ihnen überlassen und wünsche Ihnen hierbei viel Erfolg.

Mit freundlichem Gruß

Michael Kohberger
Rechtsanwalt