Wortmarke Angel vs. "Angel inside" / Problem mit Abmahnungen?

Antwort

von
Rechtsanwalt Jan Wilking
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Sehr geehrter Ratsuchender,

gerne beantworte ich Ihre Anfrage unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung und Ihres Einsatzes wie folgt:

Entscheidende Frage ist, ob die geplante Zeichenverwendung eine kennzeichenmäßige Benutzung darstellt, wobei von der Sichtweise eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers auszugehen ist. Es würde im Streitfall also geprüft werden, ob zumindest ein Teil des angesprochenen Publikums die Bezeichnung als Herkunftshinweis verstehen kann oder ob die Bezeichnung wirklich nur rein dekorativ, sozusagen als „Selbstbezeichnung" der Trägerin des T-Shirts verstanden werden kann. Die Frage des markenmäßigen Gebrauchs ist eine vom Gericht zu beantwortende Wertungsfrage, die als solche einer Tatsachenfeststellung nicht zugänglich ist. So hat beispielsweise das OLG Hamburg mit Urteil vom 14.08.2002 - 5 U 195/02 entschieden, dass der Aufdruck „Angel" eine markenmäßige Benutzung darstellt und diese Nutzung vom Inhaber der Marke „Angels" untersagt werden kann.

Es besteht daher durchaus ein gewisses Risiko, dass eine markenmäßige Benutzung bejaht werden kann, wobei es aber auch auf die konkrete graphische Gestaltung ankommt. Liegt aber eine markenmäßige Benutzung vor, muss im zweiten Schritt eine mögliche Verwechslungsgefahr geprüft werden. Hierzu müssten die vergleichbaren Eintragungen mit einbezogen werden, wobei es in erster Linie darauf ankommt, inwieweit der Begriff „Angel" bei den von Ihnen recherchierten zusammengesetzten Marken prägenden Charakter hat oder gegenüber dem anderen Teil der Wortkombination zurücktritt. Bitte beachten Sie auch, dass Marken nicht nur beim DPMA eingetragen werden können, sondern dass auch EU-Marken oder Internationale Marken einer Nutzung entgegenstehen stehen können.

Da im Rahmen dieser Erstberatung und angesichts des geringen Einsatzes nur ein erster grober Überblick verschafft werden kann, worauf der Kollege ja bereits treffend hingewiesen hat, lohnt sich ein rechtliches Gutachten inkl. Markenrecherche in jedem Fall. Ich verfüge über langjährige Erfahrung im Markenrecht und stehe Ihnen hierfür gerne zur Verfügung. Sie können diesbezüglich gerne direkt über meine im Profil genannte E-Mail-Adresse mit mir Kontakt aufnehmen.


Ich hoffe, Ihnen eine erste hilfreiche Orientierung ermöglicht zu haben. Bei Unklarheiten benutzen Sie bitte die kostenfreie Nachfragefunktion.

Bedenken Sie bitte, dass ich Ihnen hier im Rahmen einer Erstberatung ohne Kenntnis aller Umstände keinen abschließenden Rat geben kann. Sofern Sie eine abschließende Beurteilung des Sachverhaltes wünschen, empfehle ich, einen Rechtsanwalt zu kontaktieren und die Sachlage mit diesem bei Einsicht in sämtliche Unterlagen konkret zu erörtern.

Mit freundlichen Grüßen