Unterhalt nach aktuellem Familienrecht

Antwort

von
Rechtsanwältin Gabriele Lausch
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Sehr geehrter Fragesteller,

ich gehe davon aus, dass über den Unterhalt ein gerichtlicher Titel (Urteil oder Vergleich) vorliegt. In diesem Fall können Sie die Zahlungen nicht einfach einstellen, sondern müssen eine Abänderung/Aufhebung des bestehenden Unterhaltstitels erwirken.

Grundsätzlich ist der Ehegattenunterhalt nicht lebenslang zu zahlen. Voraussetzung für einen Anspruch auf Ehegattenunterhalt ist, dass der geschiedene Ehegatte nicht selbst für seinen Unterhalt sorgen kann. Gründe hierfür können sein, Arbeitsunfähigkeit infolge Alters oder Krankheit aber auch, wie im vorliegenden Fall, die notwendige Betreuung der minderjährigen Kinder.

Zu dem von Ihnen geschilderten Sachverhalt ist daher zunächst festzustellen, dass der notwendige Betreuungsaufwand sich im Verlauf der letzten vier Jahre sicherlich reduziert hat, da die inzwischen elf und fast dreizehn Jahre alten Kinder nicht mehr so umfassen betreut werden müssen, wie dies vor vier Jahren noch der Fall gewesen ist. Von Ihrer früheren Ehefrau ist daher sicherlich die Aufnahme auch einer Vollzeitstelle zu erwarten. Anhand des von Ihrer Ehefrau erzielten Einkommens wäre zu prüfen, ob ggfs. weiterhin ein Anspruch auf Aufstockungsunterhalt bestehen kann. Insbesondere die Zahlung von Krankenversicherungsbeiträgen und Steuern wird wohl nicht notwendig sein, da diese im Rahmen eines regulären Arbeitsverhältnisses bereits abgeführt werden und lediglich das erzielte Nettoeinkommen in die Bedarfsberechnung einfließt.

Ich rate Ihnen daher dringend, den vorliegenden Titel im Detail anwaltlich prüfen zu lassen. Selbst wenn die Unterhaltsverpflichtung Ihrer Ehefrau gegenüber möglicherweise nicht vollständig entfallen sollte, so ist doch aufgrund der veränderten aktuellen Situation von einer Reduzierung des Anspruches auszugehen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen ersten Überblick verschaffen.

Mit freundlichen Grüßen
Lausch
- Rechtsanwältin -