Streichen/Renovieren Schönheitsreparaturen bei Auszug

Antwort

von
Rechtsanwalt Matthias Juhre
335 Bewertungen
Sehr geehrter Fragesteller,

Die Klausel dürfte unwirksam sein: Es wird m. E. nicht hinreichend deutlich, dass von den Fristen ggfs. abgewichen werden kann, wenn noch kein Renovierungsbedarf besteht (sog. starrer Fristenplan).

Allerdings liegt hier ein Grenzfall vor: Die Formulierung »in der Regel« hat der BGH für wirksam gehalten, während die Formulierung »regelmäßig« vom KG Berlin für unwirksam erachtet wurde. Über die Formulierung »Regelfrist« ist meines Wissens noch nicht entschieden worden.

Falls es also zum Rechtsstreit kommt, lässt sich nicht sicher prognostizieren, wie das zuständige Amtsgericht Ihren Fall beurteilt.

Daher würde ich vorschlagen, dass Sie diese Unsicherheit mit einem Vergleich lösen:

Zunächst wird geprüft, welcher Renovierungsbedarf überhaupt besteht. Der Vermieter holt dann dafür einen Kostenvoranschlag ein und Sie teilen sich die Kosten. Diese Vereinbarung sollte dann auch schriftlich festgehalten werden.


Mit freundlichen Grüßen

M. Juhre
Rechtsanwalt