Verein

Antwort

von
Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle
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Sehr geehrte Ratsuchende,

zu Ihren Fragen nehme ich wie folgt Stellung:

1.)
So, wie Sie den Sachverhalt darstellen, haben Sie einen Dienstvertrag mit dem Verein über die Trainertätigkeit vereinbart, in dem auch zulässigerweise die Kündigung geregelt ist.

Diese Fristen sind vom Verein auch einzuhalten. Sie haben daher vollkommen Recht, dass der Verein, vertreten durch den Vorstand, sich hier vertragswidrig verhalten hat.

Sie müssen nun die Trainertätigkeit bis zum 31.03.2006 anbieten und gleichzeitig den Verein auffordern, im Gegenzug die Entgeltpauschale zu zahlen. Dieses Anbieten Ihrer Leistung ist wichtig, um den Verein in Verzug zu setzen und ihn damit zahlungspflichtig zu machen.

Zahlt der Verein nicht, werden Sie den Verein, vertreten durch den Vorstand (§ 26 BGB) verklagten müssen, was sich wiederum aus § 50 ZPO ergibt.

Hierbei sollten Sie, nachdem Sie den Verein schriftlich (Einschreiben/Rückschein) zur Zahlung unter Frsitsetzung von 14 Tagen aufgefordert haben, sich dann eines Rechtsanwaltes bedienen, da der Trainervertrag vorher noch darauf geprüft werden sollte, ob hier nicht sogar ein Arbeitsvertrag vorliegt und dann das Arbeitsgericht zuständig sein könnte. Um dieses abschließend beurteilen zu können, bedarf es der Einsicht in den Vertrag und der Anblärung der Gesamtumstände, was dieses Forum so nicht ersetzen kann.


2.)
Bezüglich der Gelder gibt es zwei Probleme:

Zum einen haben Sie offenbar ohne Vorbehalt die Zahlungen geleistet, so dass man darin ein Anerkenntnis des Anspruches sehen könnte. Es wird dann schwierg sein, Rückzahlungsansprüche durchzusetzen. Hier sollten Sie dann deutlich machen, dass die Zahlung nur unter dem Vorbehalt der Rückforderung erfolgt ist, falls das bisher noch nicht geschehen ist.

Zum anderen kommt es darauf an, um was für eine Art von Kasse es sich genau gehandelt hat.

War es quasi eine Art "Mannschaftskasse" aus der die Mannschaft selbst ohne Unterstützung des Vereines Mittel beschafft hat (so habe ich Sie verstanden), steht der Betrag nicht dem Verein, sondern der Mannschaft als Abteilung des Vereins zu, da diese Gelder eben NICHT aus Mitteln des Vereines geflossen sind.

In diesem Fall hätte nicht ausgezahlt werden müssen, wobei die Rückforderung dann aber ggfs. am Anerkenntnis scheitern könnte (siehe oben).

Eine direkte Anspruchsgrundlage auf eine mögliche Rückzahlung gibt es nicht, so dass § 45 Abs. 3 BGB analog hier heranzuziehen ist, wonach dem Mitgliedern der Tanzgruppe die Gelder zu gleichen Teilen zustehen.

Sofern also das mögliche Anerkenntnis durch den Vorbehalt beseitigt werden kann, sollte der Verein auch unter Fristsetzung wieder zur Zahlung aufgefordert werden.

Geschieht dieses nicht, wird auch hier der Klageweg zu beschreiten sein, wobei die Klage dann aber auf Zahlung an die Mitglieder gerichtet sein muss. Auch hierzu erscheint dann anwaltliche Hilfe geboten erscheint.



Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle