Mitbewerber benutzt meinen Firmennamen
| 16.05.2010 20:56
| Preis:
***,00 € |
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
Beantwortet von
| in unter 1 Stunde
Guten Abend,
einer meiner Mitbewerber benutzt auf seiner Homepage (Im Quelltext als Suchwort) den Firmennamen meiner Firma und auch anderer Firmen.
Mein Firmenname ist zwar nicht rechtlich geschützt aber in der Gewerbeanmeldung eingetragen.
Ist das rechtens, oder kann man ihn abmahnen?
16.05.2010 | 21:07
Antwort
von
Rechtsanwalt Karlheinz Roth
637 Bewertungen
Sehr geehrter Ratsuchender,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf der Grundlage der von Ihnen gemachten Angaben wie folgt beantworte.
Durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen, so dass die Beratung innerhalb dieses Forums lediglich eine erste rechtliche Orientierung in der Sache darstellt und keinesfalls den Gang zu einem Kollegen vor Ort ersetzen kann.
Dies vorausgeschickt wird das Folgende ausgeführt:
Das ist nicht rechtens. Hier können Sie den Mitbewerber jedenfalls abmahnen.
Ihr Firmenname genießt Namensschutz nach
§ 12 BGB, wenn er im Handelsregister eingetragen ist, kommt ein Anspruch nach
§ 37 HGB in Betracht.
Ich hoffe, dass ich Ihnen in der Sache weiterhelfen konnte.
Für eine kostenlose Rückfrage stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Sollten Sie eine darüber hinausgehende Vertretung in Erwägung ziehen, empfehle ich Ihnen eine Kontaktaufnahme über die unten mitgeteilte E-Mail-Adresse. Die moderne Kommunikation ermöglicht insoweit auch die Überbrückung größerer Entfernungen.
