Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
466.191
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

domain / marke


10.11.2014 21:12 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Zusammenfassung: Verjährung bzw. Verwirkung markenrechtlicher Ansprüche auf Herausgabe bzw. Freigabe einer Domain


guten tag

den folgenden fall schildere ich mit falschem domainnamen, dies sollte zur groben information aber ausreichen.

es gibt die firma xyz gmbh mit wortmarke xyz (bestehend seit ca 10 jahren).
ich bin inhaber und nutzer (nur werbebanner) der domain xyz.de (seit ca 5 jahren).
die firma xyz fragte vor 3 jahren hoeflich an ob die domain von mir gekauft werden kann, wir wurden uns nicht einig, firma xyz brach die verhandlung ab.
nun gibts einen neuen geschaeftsfuehrer bei xyz gmbh dieser mahnt mich nun kostenpflcihtig ab inkl unterlassung usw bietet aber gleichzeitig an die abmahnung zurueckzunehmen wenn ich die domain an xyz abgebe.

meiner meinung nach hat xyz keinen anspruch da die nutzung/besitz der domain durch mich von xyz geduldet wurde bzw bekannt ist/war.
liege ich komplett falsch und sollte die domain lieber herausgeben oder wie sehen sie meine chancen?

10.11.2014 | 22:01

Antwort

von


91 Bewertungen
Mittelweg 161
20148 Hamburg
Tel: 040-4112557-0
Tel: 0178-5949540
Web: www.rae-dpc.de
E-Mail:
Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich im Rahmen einer Erstberatung unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes beantworte. Bitte haben Sie zunächst Verständnis dafür, dass durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits die rechtliche Beurteilung anders ausfallen kann. Eine Beratung innerhalb dieses Forums stellt nur eine erste rechtliche Orientierung dar und kann den Gang zu einem Rechtsanwalt vor Ort im Zweifel nicht ersetzen.

Leider steckt -wie so häufig- der Teufel im Detail: Nach Ihrer Schilderung könnten markenrechtliche oder auch namensrechtliche Ansprüche verjährt sein, wenn seit Kenntnis der Gegenseite 3 Jahre zum Jahresende vergangen sind. Sprich die Gegenseite müsste im Jahr 2010 erstmals Kenntnis von Ihrer Domain gehabt haben, wofür Sie die Beweislast haben. Dann wären die Ansprüche am 31.12.2013 verjährt.

Davon losgelöst ist die Frage der Rechtmäßigkeit einer jetzigen Abmahnung, trotz Kenntnis seit Jahren. Ein neuer GF ist hierbei irrelevant. Eine Abmahnung dient in der Regel zur Vermeidung eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (im Gegensatz zu einer Klage). Nach Ihrer Schilderung sehe ich jedoch ein Vorgehen der Gegenseite im einstweiligen Verfügungsverfahren zumindest als verwirkt an bzw. die erforderliche Dringlichkeit fehlt aufgrund des Zeitablaufs.

Zusammengefasst: Wenn Ihre Schilderung den Tatsachen entsprechen sollten, so sollten Sie sich gegen die Ansprüche verteidigen. Hier gibt es im gewerblichen Rechtsschutz zahlreiche Möglichkeiten, gegen eine unberechtigte Abmahnung vorzugehen. Allerdings werden Sie hierfür auf jeden Fall einen Rechtsanwalt benötigen, da hier eine ausschließliche Zuständigkeit des Landgerichts gegeben ist. Stellt sich im gerichtlichen Verfahren heraus, dass die Abmahnung unberechtigt gewesen ist, muss die Gegenseite die Verfahrenskosten tragen.


Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung und basiert auf den Angaben aus Ihrer Frage. Ich hoffe, Ihnen mit der Beantwortung einen ersten Überblick gegeben zu haben und stehe im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion gern für Ergänzungen sowie gegebenenfalls für die weitere Interessenwahrnehmung im Rahmen einer Mandatierung zur Verfügung. Hierzu meine Kontaktdaten:
Telefon 040-41125570
Fax 040-411255717
Direktfax 03222-1093821
dannheisser@rae-dpc.de
www.dieinternationalen.de
www.rae-dpc.de

Wenn Sie diese Antwort im Rahmen der Bewertung beurteilen, helfen Sie mit, dieses Portal transparenter und verständlicher zu gestalten.

Mit freundlichen Grüssen



gez. RA Dannheisser





Kai-Uwe Dannheisser
Rechtsanwalt

--------------------------------------------------
Dannheisser Poley & Carballo
Rechtsanwälte & Abogado in Bürogemeinschaft
Mittelweg 161
20148 Hamburg
Tel.: 040-41125570
Fax: 040-411255717
dannheisser@rae-dpc.de
www.rae-dpc.de
www.dieinternationalen.de
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------


ANTWORT VON

91 Bewertungen

Mittelweg 161
20148 Hamburg
Tel: 040-4112557-0
Tel: 0178-5949540
Web: www.rae-dpc.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Familienrecht, Internationales Recht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Internet und Computerrecht, Strafrecht, Verkehrsstrafrecht, Ordnungswidrigkeitenrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 57042 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Meine Frage wurde in sehr kurzer Zeit sehr präzise beantwortet. Das hilft mir gewaltig bei der Entscheidung zur weiteren Verfahrensweise. Eine Nachfrage war nicht nötig und ich fühle mich durch die Antwort wirklich sehr gut ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Die Antwort von Herrn Raab hat mir sehr geholfen! Ich bin sehr zufrieden mit dem Ergebnis! Ich hatte den Eindruck, eine sehr persönliche Beratung zu bekommen! Danke vielmals! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Der Anwalt hat den Sachstand richtig verstand und hat dementsprechend geantwortet und Argumentiert ...
FRAGESTELLER