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betriebliche Übung bei mehreren befristeten Verträgen


22.10.2004 10:56 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht



Guten Tag,
ich bin seit mehr als 10 Jahren Profi-Sportler und stets bei einem Verein/Arbeitsgeber angestellt. Als Profi-Sportler erhält man grundsätzlich nur befristete Verträge (stets 1Jahres- bzw. 2Jahresverträge), wobei sich die Konditionen (Grundgehalt, Prämien usw) verändert haben. Seit 1999 zahlt der AG freiwillig - in den Verträgen wurde nichts festgehalten - vermögenswirksame Leistungen in Höhe von ca. 80,-€ (stets gleicher Betrag). Im Oktober 2004 wurden die VWL rückwirkend zum 01.07.2004 gestrichen.
Begründung: Am 01.07.2004 wurde ein neuer Arbeitsvertrag (1 Jahr) unterzeichnet und somit bestünde keine betriebliche Übung.

Meine Fragen:
1. Ist in diesem Fall über die Jahre (trotz mehrerer Verträge) eine Betriebliche Übung entstanden?
2. Habe ich nach Unterzeichnung des neuen Arbeitsvertrages weiter rechtlichen Anspruch auf die VWL?

Im voraus Vielen Dank!!!

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Sehr geehrter Ratsuchender,

wenn Ihr Arbeitgeber die VL stets ohne den ausdrücklichen Hinweis auf die Freiwilligkeit und die jederzeitige Widerrufbarkeit gezahlt hat, so ist die betriebliche Übung und Ihr daraus resultierender Anspruch darauf entstanden.

Nun kommt hinzu, daß nun seit einem Zeitraum von fünf Jahren stets gezahlt worden ist, obwohl jedes Jahr ein neuer Vetrag geschlossen worden ist und die Zahlungen nie im Vertrag festgehalten worden sind. Es ist also von Jahr zu Jahr immer wieder die entsprechende Regelung stillschweigend in den Vetrag übernommen worden, also ungeschriebener Vertragsbestandteil geworden.

Sie konnten und durften also aufgrund dieser Übung davon ausgehen, daß auch dieses Mal wieder die Zahlung von VL seitens des Arbeitgebers erfolgt, so daß Sie auch weiterhin Anspruch auf die Zahlungen haben.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas J. Lauer
Rechtsanwalt
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