Zoll - Aussetzung der Überlassung - Replikate - Konsequenzen?

Antwort vom
27.01.2007 | 14:20 Wenn nachgemachte Markenware persönlich zum privaten Gebrauch eingeführt wird, z.B. bei der Rückkehr aus dem Urlaub ist dies zulässig, solange der Warenwert 175 EUR nicht überschreitet. Diese Ausnahme gilt aber nicht bei postalischer Einfuhr. Das bedeutet, dass der Zoll sowohl die Nachbauten der Gitarren wie auch die Tasche einbehalten darf, unabhängig davon ob die Artikel zur privaten oder gewerblichen Nutzung bestimmt waren oder ob bestellt oder unbestellt.

Zudem ist das in Verkehrbringen von markenverletzenden Waren ein Straftatbestand. Wenn also die Absicht mit den Waren zu Handeln unterstellt werden kann, droht zudem noch ein Strafverfahren. Für die Staatsanwaltschaft wird hier der Umstand, dass Ihr Bekannter einen Musikalienhandel betreibt und für diesen Handel bereits Gitarren aus China bezogen hat, nicht unbedeutend sein. Auch der Erwerb von zwei Gitarrenplagiaten (soweit es sich um das gleiche Model) handelt wird aus Sicht der Ermittlungsbehörden gegen eine private Nutzung sprechen. In der Praxis werden diese Verfahren häufig eingestellt, soweit es sich um kleine Stückzahlen und Werte handelt.

Bezüglich der Tasche dürfte diese nicht so problematisch sein, da hier eine Absicht zum Handel schwer zu belegen sein wird.