Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
458.107
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten

Wohnrechtseinräumung aufgrund bedingten Vergleichs


| 13.02.2012 19:23 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Gerhard Raab



"Kläger und Beklagter verpflichten sich zur Mitwirkung an der Errichtung einer notariellen Urkunde und Abgabe der notwendigen Erklärungen gegenüber dem Grundbuchamt innerhalb eines Monats, damit die Verpflichtung aus Satz 1 vollzogen wird.
Satz1: Der Kläger räumt dem Beklagten ein auf 3 Jahre befristetes Wohnrecht an der xyz-Wohnung ein." (begingter Vergleich)

Es kam zu einer Verzögerung von mehr als 1 Monat, die der Beklagte zu vertreten hat. Ist der Kläger nun dennoch verpflichtet das Wohnrecht notariell beglaubigen zu lassen?

Mit bestem Dank!
Sehr geehrter Fragesteller,

zu Ihrer Anfrage nehme ich wie folgt Stellung:


1.

Grundsätzlich müßte man den Gesamtzusammenhang kennen, der Grundlage dieses Vergleichs ist. Nur dann ließe sich rechtssicher abschätzen, was mit diesem Vergleich und insbesondere mit der Frist bezweckt werden sollte.


2.

Ohne Kenntnis des Hintergrunds ist der Vergleich so zu verstehen, daß sich die Parteien zur Mitwirkung an der Errichtung einer notariellen Urkunde verpflichten. Hierfür haben sie einen Monat Zeit.

Nach Ablauf dieses Monats wird der Vergleich aber nicht hinfällig, sondern jede Partei könnte aus dem Vergleich vollstrecken, um den Zweck des Vergleichs zu erreichen.

Folglich ist der Kläger nach wie vor verpflichtet, das Wohnrecht notariell beglaubigen zu lassen.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Raab, Rechtsanwalt
Bewertung des Fragestellers 14.02.2012 | 08:38


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Es war die Antwort, die ich erwartete. Für meine Entscheidungsfindung gut."
FRAGESTELLER 14.02.2012 4,6/5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 55246 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Meine Fragen wurden sehr umfassend und verständlich beantwortet. Meine kostenlosen Rückfrage wurde in gleicher Art und Weise bearbeitet. Überaus beeindruckend war auch die Schnelligkeit der Beantwortung meines Anliegens .... ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Ich habe eine sehr kompetente Antwort erhalten im Insolvenzrecht, mit Angabe eines BGH Urteils und dessen Veröffentlichung in der Kommentierung, sodass ich gegen einen Beschluss eine gut fundierte Begründung aufstellen kann. ...
FRAGESTELLER
3,6/5,0
alle Fragen wurden beantwortet, hatte aber den Eindruck meine Angaben wurden nicht richtig gelesen (Höhenangabe der Tiefgarage von 2,10 im Vertrag lag ja mit Toleranz 2% innerhalb des von mir gemessenen Wertes. Hier war zu klären, ... ...
FRAGESTELLER