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Frage geschrieben am 05.06.2009 20:59:35

Verwirktes Widerrufsrecht bei online-Download?

Rechtsgebiet: Internetrecht, Computerrecht | Einsatz: € *** | Status: Beantwortet | Aufrufe: 35211
Bewertung der Antwort vom Fragesteller:
Ich habe am 31.05.09 einen kostenlosen Download zur Aktualisierung meiner Adobe-Software von der Seite www-my-download.de vorgenommen. Eine registrierung war notwendig und ich habe -da der download als kostenlos ausgewiesen war- die AGBs nicht durchgelesen.

Nun habe ich mit Datum vom 04.06.09 eine Rechnung zur Mitgliedschaft mit einem Jahresbeitrag über 96,- Euro erhalten.

In der Widerrufsbelehrung steht zwar, daß ich meine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen schriftlich widerrufen kann, jedoch heißt es auch wörtlich:

********
WIDERRUFSFOLGEN

Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalss gezogene Nutzungen (Entgangene Zinsen) herauszugeben. Können Sie und die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahungen müssen sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

BESONDERE HINWEISE

Ihr Widerrufsrecht bezüglich der Dienstleistung erlischt vorzeitig, wenn die Premium Content GmbH mit der Ausführung der Dienstleistung mit ihrer ausdrücklichen Zutimmung vor Ender der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. durch Download etc).

*********
Muß ich den "BESONDEREN HINWEI" wirklich akzeptieren und zahlen oder verstößt diese Regelung gegen das Widerrufsrecht bei online-Leistungen?

Wie muß ich ggfs meinen Widerruf formulieren, um die "Widerrufsfolgen" zu klären?


Hinweis:
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Diese Antwort ist vom 5.6.2009 und möglicherweise veraltet. Stellen Sie jetzt Ihre aktuelle Frage und bekommen Sie eine rechtsverbindliche Antwort von einem Rechtsanwalt.
Antwort geschrieben am 05.06.2009 21:22:54
Rechtsanwalt Dipl. Jur. Danjel-Philippe Newerla
Stresemannstr. 46, 27570 Bremerhaven, Tel: 0471/140-240, Fax: 0471/140-244
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