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Verletzung von Urheberrechten


| 15.11.2008 16:34 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jens Jeromin



Hallo,

ich habe bei eBay Gläser verkauft. Da ich sie nicht gut fotografieren konnte, habe ich nach diesen Gläsern bei google gesucht. Dort fand ich sie auch und wurde auf ein Picmania Album weitergeleitet. Dort habe ich das entsprechende Bild heruntergeladen und für meine Ebay Auktion benutzt.

2 Tage später bekam ich von Ebay die Nachricht, meine Auktion sei gelöscht worden weil sie von einem Ebay mitglied darauf hingewiesen wurden, ich verstöße gegen das Urheberrecht. Nochmal zwei Tage später erhalte ich ein Schreiben vom Anwalt dieses Ebaynutzers in dem ich darauf hingewiesen werde, das Urheberrecht verletzt zu haben, da ich dieses Bild in meiner Auktion nutzte.

Er fordert eine Unterlassungserklärung und einen Schadensersatz von 180 Euro + 100 Euro Anwaltskosten.

Ich wusste nciht, dass ich dieses Bild aus einem öffentlichen Album im Internet nicht verwenden durfte. Zudem wurde die Ebayauktion ja auch sofort von Ebay gelöscht und es hat nicht ein enziger Bieter auf diese, bei einem Euro startende Auktion, geboten.
Zudem war es ja keine gewerblicher Verkauf sondern eine private Auktion. Die Unterlassungserklärung würde ich natürlich Unterschreiben, aber muss ich wirklich 280 Euro bezahlen?

Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Fragesteller,


vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich unterstelle zunächst, dass an der Urheberschaft der Gegenseite keine Zweifel bestehen- ansonsten sollten Sie zunächst einen konkreten Nachweis verlangen.

Die unerlaubte Verwendung fremder Fotos stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar. Der Urheber hat das ausschließliche Verwertungsrecht über die Fotos, hierzu zählt das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung. Sie haben das vom Rechteinhaber erstellte Foto verbreitet und haben dadurch dessen Rechte als Urheber beeinträchtigt.

Gemäß § 97 UrhG kann der Rechteinhaber Unterlassung und Schadensersatz von Ihnen fordern. Hinsichtlich der Unterlassungserklärung bietet es sich an, diese modifiziert "rein im Erledigungsinteresse, ohnen Anerkennung einer Rechtspflicht" und gegebenenfalls ohne BVerpflichtung hinsichtlich der Anwaltskosten abzugeben.

Anders als für Abmahnungen nach UWG ist hier keine Konkurrenzsituation oder Gewerblichkeit erforderlich, um die Ansprüche des Urhebers auszulösen, auch eines kommerziellen Erfolges azfgrund des Verstosses bedarf es nicht.

Ob der Verletzer privar oder gewerblich handelt, ist nur im Rahmen der Anspruchsbemessung relevant.

Für die Höhe der Ansprüche kommt auf die Nutzungszeit, den Ort das vorliegen oder Fehlen eines Urheberrechtsnachweises sowie das kommerzielle Interesse an.

Üblich sind bei den Straf- und Lizenzgebühren Beträge im Rahmen von 100-500 EUR. Die Gegenseite bewegt sich mit ihrer Forderung auch im moderaten Rahmen.

Sie könnten durchaus anbieten, rein im Erledigungsinteresse, z.B. 100 EUR zu zahlen, da Sie rein privat handeln und die vorgenannten Beträge im oberen Rahmen durchweg gewerbliche, beharrliche oder langfristige Nutzungen betreffen. Das liegt in Ihrem Fall nicht vor.

Ob die Gegenseite die darüber hinaus gehende Differenz gerichtlich geltend machen würde, halte ich für zweifelhaft, bitte seien Sie sich aber des Restrisikos bewusst.

Die Höhe der geltend gemachten Anwaltskosten berechnen sich nach dem Gegenstandswert, diesen teilen Sie nicht mit. Falls die Geltendmachung der anwaltlichen Geschäftsgebühr den Faktor 1,3 überschreiten sollte, kann ich hierfür aufgrund Ihrer Schilderung zunächst keine Berechtigung erkennen.

Ich hoffe Ihnen auf diesem Weg eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Jeromin
Rechtsanwalt
Bewertung des Fragestellers 20.05.2009 | 11:39


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