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Verkauf von Thermomix Produkten welche kein Original sind


09.11.2008 12:35 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von



Guten Tag,
wir würden gerne Produkte (Zubehör/Ersatzteile) verkaufen welche kein Original sind.
Diese sind passend für T***** Modelle von dem Hersteller V*****.
Welchen Zusatz müssen wir in die Beschreibung nehmen so dass wir keinen Ärger bekommen?
Gibt es Begriffe weche wir zum Beispiel nicht benutzen dürfen?
Im V***** Staubsauger Geschäft gibt es schon sehr viele Verkäufer welche keine Original Ware vertreiben, diese schreiben einfach dazu das es kein Original V***** ist, nur genügt dass?
Bilder haben wir bereits eigene vom Fotograf erstellen lassen.
09.11.2008 | 16:37

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich im Rahmen einer Erstberatung unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes beantworte. Bitte haben Sie zunächst Verständnis dafür, dass durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits die rechtliche Beurteilung anders ausfallen kann. Eine Beratung innerhalb dieses Forums stellt nur eine erste rechtliche Orientierung dar und kann den Gang zu einem Rechtsanwalt vor Ort im Zweifel nicht ersetzen. Nach Ihren Angaben führe ich wie folgt aus:

Sie haben bei Ihrem Vorhaben des Inverkehrbringens des Zubehörs Urheber-, Marken-, Patent- und Wettbewerbsrechtliche Gesichtspunkte zu beachten. Im Rahmen Ihres Einsatzes hierzu summarisch die Eckpunkte:

Bei den Produkten (die Sie vertreiben wollen) muss es sich um Originalware handeln, also keine Nachahmung, Fälschung, Plagiat oder ähnliches. Das Produkt muss also selbst eigene Schutzrechte aus Marken-, Patent- und oder Urheberrecht für sich in Anspruch nehmen können. Beispiel: Ein Standheizung für einen Pkw wird vom Pkw-Hersteller angeboten, aber auch von einem Unternehmen, dass nur Standheizungen herstellt. Hier haben die jeweiligen Inhaber die jeweiligen Schutzrechte.
Die Produkte dürfen weder den Namen (Marke) des Original-Produkts ausnutzen oder sich hieran anlehnen („wie Marke X, ähnlich der Marke X“). Zubehörteile des Originalherstellers können ebenfalls den Schutzrechten unterliegen, und wären dann auch ebenso nicht zu benennen. Beispiel: Bestimmte Verbindungsstücke zwischen Gartenschlauch und den jeweiligen Schlauchaufsätzen sind patentiert.
Bei dem Inverkehrbringen ist klar und deutlich herauszustellen, dass es sich hierbei nicht um das Originalprodukt handelt. Doch Vorsicht, hier steckt der „Teufel im Detail“: Wenn Sie zum Beispiel beabsichtigen, das Produkt im Internet zu vertreiben, darf weder auf der Website, noch in den Mega Tag der Name (die Marke) des Originalprodukts zu finden sein, es sei denn, der Rechteinhaber hat hiermit sein Einverständnis erklärt. Ansonsten drohen kostenpflichtige Abmahnungen und Schadenersatzforderungen.

Wie Sie sehen handelt es sich hierbei um einen sensiblen Bereich, so dass Sie Ihr Vorhaben an sich im Einzelnen zuvor einer rechtlichen Überprüfung unterziehen sollten.

Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung und basiert auf den Angaben aus Ihrer Frage. Ich hoffe, Ihnen mit der Beantwortung einen ersten Überblick gegeben zu haben und stehe im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion gern für Ergänzungen sowie gegebenenfalls für die weitere Interessenwahrnehmung im Rahmen einer Mandatierung zur Verfügung. Im heutigen Zeitalter der „modernen Kommunikation“ spielt die örtliche Entfernung keine wesentliche Rolle mehr. Falls Sie mich beauftragen wollen, können Sie sich bitte zunächst per Email über fea-radannheisser@gmx.de kontaktieren. Gern gebe ich Ihnen dann auch die voraussichtlich anfallenden Gebühren auf.
Wenn Sie diese Antwort im Rahmen der Bewertung beurteilen, helfen Sie mit, dieses Forum transparenter und verständlicher zu gestalten.

Mit freundlichen Grüssen


gez. RA Dannheisser


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Kai-Uwe Dannheisser
Rechtsanwalt

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