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Darf ich ohne Einschränkungen Markenparfums, die ich ordnungsgemäß erworben habe, über meinen Online-Handel verkaufen? Es handelt sich hier im Besonderen um Produkte von Coty-Deutschland (Davidoff etc.). Kein Import aus Drittländern (USA). Ware wurde von mir zum Angebotspreis bei einer Drogeriemarktkette erworben. Kann Coty mich Abmahnen? Was passiert wenn ich dann die Unterlassungserkärung nicht unterschreibe?
Vielen Dank im voraus.
Antwort geschrieben am 29.12.2010 18:27:51 
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Rechtsanwalt Robert Weber
Kaiserin Augusta Allee 102, 10553 Berlin, Tel: 030 36445774, Fax: 030 36445772
Kaufrecht, Mietrecht, Urheberrecht, Internet und Computerrecht, Vertragsrecht, Medienrecht
Bewertungen: 459
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vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben und unter Beachtung Ihres Einsatzes wie folgt beantworten möchte:
Sie können die Markenparfums innerhalb der EU problemlos weiterverkaufen. Wichtig ist hierbei das "innerhalb der EU".
Der Markeninhaber hat keinen rechtlichen Grund, Sie abzumahnen. Wenn Sie eine Unterlassungserklärung nicht unterschreiben, ist grundsätzlich mit einer Klage zu rechnen. In diesem Fall wäre die Klage aber unbegründet, d.h. Sie würden den Prozess gewinnen.
Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.
Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,
Robert Weber
Rechtsanwalt
Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.
Nachfrage vom Fragesteller geschrieben am 29.12.2010 18:48:39
Sehr geehrter Herr Weber,
vorab erstmal vielen Dank für Ihre Info. Jedoch habe ich noch eine Frage.
Ist der Verkauf auch dann problemlos innerhalb der EU möglich, obwohl auf der Verpackung folgender Hinweis steht:
Only authorized retailers are permitted to sell this product (Nur autorisierte Einzelhändler sind berechtigt, dieses Produkt zu verkaufen ).
Mit freundlichen Grüßen
Irmi
Sehr geehrter Herr Weber,
vorab erstmal vielen Dank für Ihre Info. Jedoch habe ich noch eine Frage.
Ist der Verkauf auch dann problemlos innerhalb der EU möglich, obwohl auf der Verpackung folgender Hinweis steht:
Only authorized retailers are permitted to sell this product (Nur autorisierte Einzelhändler sind berechtigt, dieses Produkt zu verkaufen ).
Mit freundlichen Grüßen
Irmi
Antwort auf Nachfrage vom Anwalt geschrieben am 29.12.2010 18:52:53
Sehr geehrte Ratsuchende,
auch dann ist der Verkauf innerhalb der EU problemlos möglich.
Mit freundlichen Grüßen,
Robert Weber
Rechtsanwalt
Sehr geehrte Ratsuchende,
auch dann ist der Verkauf innerhalb der EU problemlos möglich.
Mit freundlichen Grüßen,
Robert Weber
Rechtsanwalt
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