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Unterhalt und Bafög


23.12.2010 16:15 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Ernesto Grueneberg, LL.M.



Guten Tag,
ich habe für meinen Sohn (20) bisher das Unterhalt 380€ monatlich gezahlt. Er wohnt mit seiner Mutter (meiner Ex) zusammen und studiert. Nun hat er BaföG bekommen. Auf dem Bescheid steht (Punkt 32) Festsetzung des monatlich angerechneten Einkommens des Vaters - 147€. Der Zahlbetrag (Punkt 75), also BaföG an sich - 275€.
Ich möchte nun die bisherige Unterhaltszahlungen einstellen und nur noch den Betrag 147€ monatlich zahlen. Daraufhin antwortet meine Ex-Frau "Die Berechnungen sind mit der Berücksichtigung Deines Unterhaltes stattgefunden. Das ist noch zusätzliche Betrag. <Name des Sohnes> hat auch den Bafög berechnet bekommen, mit der Berücksichtigung, dass die Wohnung, Heizung, Krankenversicherung und alle zum Lebennotwendige Ausgaben von Deinem Unterhalt und meinem Einkommen gedeckt sind. <Name des Sohnes> hat kein 700-800 € Bafög bekommen sondern nur zum Grundsicherung des mehraufwandes, dass er schon über 18 Ist und studiert." Ich habe, erlich gesagt, wenig verstanden. Aber, könnte es wirklich sein, daß ich jetzt noch mehr zahlen muss, als bisher ?

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Sehr geehrter Fragesteller:

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich möchte anhand des geschilderten Sachverhaltes im Rahmen einer Erstberatung wie folgt beantworten:

Frage: Aber, könnte es wirklich sein, daß ich jetzt noch mehr zahlen muss, als bisher ?

Nein, das kann nicht sein.

Grundsätzlich ist aber zwischen der Kalkulation beim BaföG und Unterhalt zu unterscheiden.

Das bedeutet, dass der zu zahlende Unterhalt nicht zwangsläufig mit dem vom BaFöG-Amt angesetzten Unterhalt übereinstimmen müssen.

Es wird aber wohl meiner ersten Einschätzung nach wenig Unterhalt von Ihnen zu zahlen sein, da die Leistung BaFöG als Einkommen Ihres Sohnes gilt.

Sie sollten das Unterhalt durch einen Anwalt neu berechnen lassen und nicht einfach die Zahlung einstellen.

Ich hoffe, Ihnen eine erste rechtliche Orientierung gegeben zu haben. Mit freundlichen Grüßen.

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