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Unberechtigter Aufhebungs- und Erstattungsbescheid der Agentur für Arbeit


17.11.2014 10:00 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Johannes Kromer



Ich habe von der Agentur für Arbeit am 13.11.14 einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid rückwirkend zum Mai 2014 in Höhe von 9.500€ zahlbar zum 30.11.14 erhalten. Gegen diesen habe ich Einspruch eingelegt. Am nächsten Tag bekam ich bereits die Bestätigung der Agentur für Arbeit dass der Bescheid gültig ist.

Hier wird sich auf eine sehr ungenaue grobe Anwesenheitsliste als Nachweis berufen laut der ich über 14,9 Std nebenberuflich tätig war.
Die Anwesenheitsliste der Büroleitung wo ich als Selbstständige arbeitet wird im Vorfeld als grobe Planung gemacht. Diese ist sehr ungenau und beeinhaltet keine genauen Anwesenheitszeiten sondern pauschal die Bürozeiten auch wenn nur 1 Stunde an dem Tag da war. Auf diese Liste beruft sich jetzt die Agentur für Arbeit und sagt ich habe keinen Anspruch mehr auf Alg1.

Hier wurde aber weder beachtet das ich nicht nach Stunden noch nach Anwesenheitszeiten arbeite sondern auf Basis Erfolgsprovision als Selbständige und zu diesen Anwesenheit nicht da sein muss. Es wurden pauschal die Tage zusammengezählt obwohl ich nur stundenweise anwesend war.
Nicht abgezogen wurden Pausenzeiten, Tage an denen ich krank war oder im Urlaub oder privat benutze Zeiten während der Anwesenheitszeit für z.B. Bewerbungen fürs Arbeitsamt die zwischen den Kundenterminen lagen.
Kurz gesagt die Aw. Zeiten sind nicht richtig, ich war nie mehr als 14,9std anwesend und habe nicht mehr als 150€ im Monat verdient.

Was muss ich ans Arbeitsamt antworten um keine Rückerstattung leisten zu müssen und weiterhin Alg1 zu erhalten. Wie gehe ich vor. Ich habe eine Liste mit meiner Zeiterfassung die das belegt, dass ich nicht über 14,9 Stunden pro Woche gearbeitet habe.
Da der Widerspruch abgelehnt wurde muss ich nun klagen, da ich ja nur 4 Wochen Zeit bekomme für einen Widerspruch bevor dieser rechtsgültig wird?

Wann muss ich die Klage beim Arbeitsgericht einreichen und wie?

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Sehr geehrter Fragesteller,

im Interesse einer individuellen Antwort, bitte ich Sie mir die ergangenen Bescheide sowie exemplarisch eine Anwesenheitsliste per Mail an info@rechtsanwalt-kromer.de zukommen zu lassen.

Mit freundlichen Grüßen
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