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Trennun Nachfrage Herr Rösemeier vom 20.12.


20.12.2011 08:44 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Tobias Rösemeier



Guten Morgen!
eigenstudien ergaben, dass laut BGH der Begriff
Ehegatteninnenverhältnis bzw. gesellschaft existiert, wonach eine
schuldhafte Handlung nicht Voraussetzung ist,
sondern einfach das gemeinsame wirtschaften und
zusammenleben.
Meine Frau hat nie Geld verdient, somit auch aus
meinem Betrieb gelebt. Meine Frau hat auch die letzen jahre die Buchhaltung mit allen Erklärungen getätigt. Ich frage mich, ob sie nun
sich grundsätzlich (ohne Verschulden) einfach aus
der Verantwortung stehlen kann.
zu 2 gem.ihrem RA hat sie sich offiziell in TJ aus der ehelichen Gemeinschaft abgemeldet und
ausgezogen, keine ehel. Gemeinschaft mehr !

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Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne wie folgt beantworte. Dieses Forum dient dazu, Ihnen eine erste rechtliche Orientierung zu verschaffen, kann und soll keinesfalls die Beratung bei einem Kollegen vor Ort ersetzen.

Ich setze voraus, dass Ihnen zwischenzeitlich die Voraussetzungen für die Annahme einer Ehegatteninnengesellschaft bekannt sind.

Im vorliegenden Fall kann im Hinblick auf das von Ihnen beschriebene gemeinsame Handeln und Wirtschaften angenommen werden. Zumindest sprechen die Indizien: Führung der Buchhaltung, Mitarbeit im Geschäftsbetrieb tec. dafür.

Ein irgendwie geartetes Verschulden spielt für die Begründung oder die Annahme einer solchen keine Rolle.

Mit Trennung der Eheleute endet allerdings die Ehegatteninnengesellschaft.

Es können dann mit der Beendigung Ausgleichsansprüche erwachsen, die jedoch ausschließlich schuldrechtlicher Natur sein können und neben den ehelichen (güterrechtlichen) Zugewinnsausgleichsansprüchen bestehen.

Wie bereits dargestellt endet die Ehegatteninnengesellschaft mit der Trennung der Parteien. Eine Fortführung derselben kann mangels bindender vertraglicher Grundlage nicht verlangt werden.

Bei Ihrer Fragestellung ist nun nicht ganz ersichtlich, worauf diese abzielt, wenn Sie die Frage nach der "Verantwortung" Ihrer Frau stellen.

Ich würde Sie daher bitten im Zuge der Nachfragemöglichkeit dies näher zu konkretisieren, damit meinerseits hierauf eingegangen werden kann.


Ich hoffe, ich konnte Ihnen eine erste rechtliche Orientierung verschaffen, sollte etwas unklar geblieben sein, nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion des Portals.

Mit freundlichen Grüßen

Tobias Rösemeier
- Rechtsanwalt -
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