Stützmauer versch. hohe Grundstücke

Antwort

von
Rechtsanwalt Martin P. Freisler
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Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

aufgrund des von Ihnen dargelegten Sachverhaltes und vor dem Hintergrund Ihres Einsatzes beantworte ich Ihre Anfrage im Rahmen einer Erstberatung wie folgt:

Grundsätzlich hat derjenige die Kosten zu tragen, der für die entstandene Gefahr verantwortlich ist. Dies ist nach Ihrer Schilderung der Nachbar, da er erst durch die Erhöhung seines Grundstückes die Gefahr eines Abrutschens von Steinen oder Erde geschaffen hat. Er hat daher entsprechende Sicherungsmaßnahmen durchzuführen, um eine Beeinträchtigung Ihres Grundstücks zu beseitigen bzw. zu verhindern. Darauf haben Sie einen Anspruch aus §§ 823, 1004 BGB, welchen Sie ggf. unter Setzung einer angemessenen Frist androhen bzw. gerichtlich geltend machen können. In der Auswahl und Durchführung der Sicherung ist der Nachbar frei, solange diese als Sicherung geeignet sind.

Für Mauern auf der Grundstücksgrenze gelten §§ 921, 922 BGB. D.h. es wird vermutet, dass diese Mauern gemeinschaftlich genutzt werden können und die Unterhaltskosten zu gleichen Teilen zu tragen sind.

Da Sie selbst angeben, dass zwischen Ihnen kein gutes Verhältnis besteht, rate ich nach derzeitigem Kenntnisstand von einer Mauer auf der Grenze ab; auch eine Sicherungsmaßnahme auf dem Grundstück Ihres Nachbarn sollten Sie ausreichend prüfen. Aus diesem Grund sollten Sie auch überlegen, ob Sie die Mauer nicht nach ihren Bedürfnissen freiwillig auf Ihre Hälfte stellen und ggf. die Mehrkosten anteilig erstatten lassen. Dabei versteht es sich natürlich, dass dies nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung über die Bau-, wie auch über die Instandhaltungskosten durchgeführt werden sollte. In jedem Fall rate ich Ihnen dringend an, vor einem Tätigwerden, die Fachkenntnis eines Kollegen vor Ort in Anspruch zu nehmen. Nur im Rahmen einer Mandatierung kann eine umfassende und abschließende Würdigung Ihres konkreten Einzelfalles durchgeführt werden.

Ich hoffe, dass Ihre Fragen in meinen Ausführungen zufrieden stellend beantwortet wurden und Ihnen eine erste Orientierung gegeben werden konnte. Andernfalls darf ich Sie auf die Möglichkeit einer für Sie kostenlosen Nachfrage hinweisen.

Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen


Martin P. Freisler
Rechtsanwalt

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