Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
472.814
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Schulden einklagen


| 18.12.2011 12:37 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Arnd-Martin Alpers



Guten Tag,
ich habe eine etwas verworrene doppel Frage:

Mir Schuldet eine Person Geld. Ich verlieh dieses Geld auf Vertrauensbasis (passiert mir nie wieder!)Ich habe nichts Schriftliches von der Person. Ich könnte höchstens Bankauszüge vorlegen, aus denen hervorgeht das von meinem Konto Gelder einmal auf die der besagten Person bzw. für deren Zwecke überwiesen worden sind.
Das war zu einem, zu anderem hatte ich für diese Person einen Handyvertrag abgeschlossen mit einem Handy in Ratenzahlungen. Der eine Vertrag ist bereits gekündigt, den für das Gerät kann ich nicht Kündigen. Die Ratenzahlungen laufen noch bis Mai 2012. Es stehen drei Rechnungen aus und die restlichen Ratenzahlungen. Insgesamt an die 250,00 € ich bekomme weder das Geld noch das Handy zurück.
Von der Person bekam ich zu hören ich würde nichts von meinem Geld sehen. Und ich habe mittlerweile auch keine Möglichkeit mehr mit ihr in Kontakt zu treten, weil sie sich auch verleugnen lässt. Über dritte funktioniert es auch nicht, weil diese Person mich verunglimpft und Lügen verbreitet hat, so das ich das Gefühl habe mir wird nicht geglaubt.

Was könnte ich tun um trotz allem an mein Geld zu kommen? Hatte vor ein Schreiben aufzusetzen, damit es unterschrieben wird. In dem Schreiben wollte ich der Person die Möglichkeit geben ab August 2012 in Raten die Schulden ab zu bezahlen. Aber ich weiß schon wo von mir aufgesetztes Schreiben landen wird.. Ungelesen im Papierkorb.
Wegen dem Handy wollte bereits eine Anzeige erstatten (die Rechnung habe ich ja) aber ich weiß nicht ob das überhaupt was bringt.

Ich suche nach einer Lösung, weil ich nicht möchte das diese Person sich die Freiheit herausnimmt mir zu sagen ich würde mein Geld nicht mehr sehen und ich von ihr auch noch so verunglimpft, belogen und betrogen werde.

Danke für einen Rat im Voraus.
Sehr geehrte Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen wie folgt beantworte:

1. Bei den von Ihnen verliehenen Geldern handelt es sich nach Ihrer Schilderung um ein Darlehen. Rückzahlungsfristen scheinen nicht vereinbart worden zu sein. In diesem Fall ist Voraussetzung für die Fälligkeit des Darlehens gem. § 488 Abs. 3 BGB zunächst, dass Sie das Darlehen mit einer Frist von 3 Monaten kündigen. Sofern Sie dieses noch nicht nachweisbar getan haben, würde ich zunächst empfehlen, dies zu tun.

Wenn weiterhin eine Rückzahlung verweigert wird, kommt es letztlich entscheidend darauf an, inwieweit Sie beweisen können, dass es sich um ein Darlehen gehandelt hat. Hier wäre es z.B. hilfreich, wenn sich aus dem Verwendungszweck der Überweisungen ergeben würde, dass es sich um Darlehen gehandelt hat.

Gerade bei privaten Darlehen unter Freunden und Bekannten ohne schriftlichen Nachweis besteht letztlich immer wieder das Problem, dass die Gegenseite behauptet, das Geld sei nicht geliehen, sondern geschenkt worden. Hier trifft Sie als derjenige, der Ansprüche geltend macht, aber zunächst einmal grundsätzlich die Beweislast, ein Darlehen nachzuweisen. Hierbei gibt es nach der Rechtsprechung durchaus auch Erleichterung, da die Gegenseite schon zur Darlegung verpflichtet ist, weshalb Sie meint, das Geld behalten zu dürfen. Wenn ihr dies aber plausibel gelingt, haben Sie oftmals ein Problem.

Wichtig ist also vorab zu prüfen, welche Indizien man für das Bestehen eines Darlehens hat bzw. ggf. noch sammeln kann. Hierzu gehört auch die Frage, ob ggf. Zeugen bestätigen könnten, dass die Zahlungen als Darlehen bzw. gerade nicht als Schenkung gedacht waren.

Sofern die Beweislage problematisch ist, sollten Sie überlegen, mit welcher Formulierung Sie die Gegenseite eventuell dazu bekommen, ein Darlehen zu bestätigen. Die Idee Ihres Schreibens ist daher grundsätzlich gut, nur sehe ich natürlich auch die Gefahr, dass Sie hierauf keine Antwort erhalten werden. Vielleicht besteht ja doch die Möglichkeit, ein solches Schreiben durch einen Dritten zu übergeben, der dann evtl. als Zeuge fungieren kann, wenn sich aus der Reaktion auf das Schreiben ergibt, dass auch dort von einem Darlehen ausgegangen wird.

2. Bei der Geschichte mit dem Handyvertrag habe ich Sie so verstanden, dass die Gegenseite etwa 1 Jahr lang die Raten bezahlt hat. Sofern auch die Tatsache, dass die Gegenseite das Handy aus dem Vertrag erhalten hat, letztlich nicht bestritten wird, sprechen hier viele Indizien für eine Vereinbarung, dass die Gegenseite die entsprechenden Zahlung leisten sollte. Hier sind allerdings die genauen Umstände zu prüfen, um beurteilen zu können, ob die Beweislage ausreicht, um die Zahlungen fordern zu können. Solange man von einer vertraglichen Grundlage ausgeht, dass die Gegenseite das Handy bekommt und dafür die Ratenzahlungen leistet, sehe ich zunächst nur einen Anspruch auf Zahlung, aber nicht auf Herausgabe des Handys, wobei man hier natürlich darüber nachdenken kann, ob die Übergabe des Handy von der regelmäßigen Kostentragung abhängig gemacht werden sollte.

Eine Anzeige halte ich aus diesen Gründen nicht für zielführend, da ich nach Ihrer Schilderung das Verhalten der Gegenseite zunächst nicht für strafrechtlich relevant halte. Für einen Betrug müsste die Gegenseite von Anfang an vorgehabt haben, die vereinbarten Zahlungen nicht zu leisten (hiergegen sprechen ja die offenbar zunächst geleisteten Zahlungen) und auch für eine Unterschlagung reicht der geschilderte Sachverhalt vermutlich nicht aus. Letztlich können Sie es natürlich versuchen, wobei ich mir hier keine besonderen Hoffnungen machen würde (um Gegenansprüche u verhindern, sollten Sie dann auch darauf achten, den Sachverhalt vollständig zu schildern).

Im Ergebnis sollten Sie – wie oben bereits ausgeführt – zunächst noch einmal versuchen, durch Schreiben, Zeugen etc. Beweise zu sammeln, die die Vereinbarung entsprechender vertraglicher Regelungen möglichst beweisbar machen (und auch ggf. das Darlehen kündigen). Danach sollten Sie überlegen, die Gegenseite anwaltlich zur Zahlung aufzufordern. Manchmal erzielt man hiermit bereits die beabsichtigte Wirkung. Ob andernfalls ein gerichtliches Vorgehen erfolgversprechend ist, müsste dann noch anhand der vorliegenden Beweise/Indizien noch einmal abschließend beurteilt werden.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Antwort zunächst weitergeholfen zu haben. Sollten sich hier im weiteren Verlauf Rückfragen ergeben, können Sie mich selbstverständlich gerne kontaktieren.

Mit freundlichen Grüßen

Arnd-Martin Alpers
Rechtsanwalt
Bewertung des Fragestellers 18.12.2011 | 14:53


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Vielen Dank für die ausführliche Antwort. Sie war sehr hilfreich. "