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Schuldanerkenntnis?


11.11.2008 23:14 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber



Guten Abend,

ich habe eine gewisse Zeit lang eine bestimmte Dienstleistung in Empfang genommen von einem damaligen Partner. Da ich zu dieser Zeit finanziell nicht so gut auf den Beinen stand, hatten wir eine Abmachung dass der Betrag ( ca.30.000EUR ) später bezahlt werden sollte. Ich war dann leider nicht so schlau und habe ein Schuldanerkenntnis abgegeben vor einem Notar über diesen Betrag. Das ganze war im März. Jetzt habe ich von über 80 Kunden herausgefunden, dass der Service der mir da verkauft wurde nicht stattgefunden hat. Ich weiß zwar dass es den Service gab, dieser jedoch nur zu 20% durchgeführt wurde. Die 80 Kunden haben diesen Service jedoch nie empfangen können. Diese Zeugen kann ich alle benennen und habe die Kundendaten noch.

Jetzt meine Fragen.
1. Ich würde das Schuldanerkenntnis gerne anfechten. Ist das in dem Fall möglich?
2. Wie schwierig dürfte dieses sein in diesem Fall?


Danke

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Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben und gemäß der Höhe Ihres Einsatzes wie folgt beantworten möchte:

Eine Anfechtung des Schuldanerkenntnisses dürfte schwierig sein, da dies nur bei gegebener arglistiger Täuschung oder Bedrohung innerhalb enger Fristen möglich ist.

Allerdings müssen Sie es gar nicht anfechten, Sie könnten unter Umständen die Erfüllung des Schuldanerkenntnisses (notfalls auch mittels einer Vollstreckungsabwehrklage) verweigern, wenn Sie dem Partner die 30.000 € nicht schulden.

Der Knackpunkt ist also nicht das Schuldanerkenntnis, sondern der zugrundeliegende Vertrag.

Sie müssen also beweisen, daß der Vertrag nie erfüllt wurde, der Partner also nie geleistet hat.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

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