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Schleichweg von PKV in GKV?


09.11.2008 20:07 |
Preis: ***,00 € |

Sozialversicherungsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Siegfried Huber-Sierk




Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bin 37, seit 1. Mai 2003 in der PKV, verdiene seither ununterbrochen über der JAE, und war in dieser Zeit weder arbeitslos noch selbständig. Meine beiden Kinder (*2004 und *2005) sind ebenfalls privat versichert, meine Frau ist z.Zt. Hausfrau und in der GKV.

Frage: Ist es möglich, dass ich (zusammen mit den Kindern) zurück in die GKV wechsle?

Nach allen mir bekannten Vorschriften ist lautet die Antwort eindeutig „Nein“. Denn ein Abrutschen unter die JAE droht nicht und ein Gang in die Selbständigkeit ist nicht geplant.
Ich habe jedoch – leider sehr unspezifisch – gehört, dass das SGB unter bestimmten Umständen ein Hintertürchen für einen Wechsel offen hält. Es habe etwas mit der Länge der PKV Mitgliedschaft zu tun. Können Sie mir hierzu Auskunft geben? Mir reicht ggf. ein einfaches „Nein, das ist nicht richtig“, daher habe ich den Einsatz zunächst gering gehalten.

Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr B.,

Es gibt zwar viele so genannte Schleichwege von der PKV in die GKV, die in der Regel voraussetzen, dass man auf irgendeine Weise entweder die Voraussetzungen für die freiwillige Versicherung oder für die kraft Gesetz eintretende Versicherungspflicht schafft. Unter bestimmten Voraussetzungen ist auch die freiwillige Weiterversicherung nach der Beendigung des Versicherungsschutzes im Rahmen einer Familienversicherung möglich. Allein aus der Mitgliedschaft in einer privaten Krankenversicherung - egal wie lange diese bereits besteht - kann sich jedoch unter keinen Umständen ein Anspruch auf die Mitgliedschaft in einer gesetzlichen Krankenversicherung ergeben. Insofern kann ich Ihnen nur bestätigen, dass die unspezifische Auskunft, das SGB würde im Zusammenhang mit einer bestimmten Dauer der Mitgliedschaft in einer privaten Krankenkasse ein Hintertürchen für einen Wechsel zur GKV offen halten, unzutreffend ist.

Aufgrund der von Ihnen angegebenen Einkommensverhältnisse besteht leider auch keine Möglichkeit für Ihre Kinder, im Rahmen einer Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung Ihrer Ehefrau versichert zu sein.

Mit freundlichen Grüßen

Huber-Sierk
Rechtsanwalt
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