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Rücktritt vom Kaufvertrag


17.11.2014 10:13 |
Preis: ***,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler


Zusammenfassung: Wird ein Gegenstand geleast, kauf die Leasingesellschaft diesen an und stellten ihm dem Leasingnehmer im Rahmen einer Art Miete zur Verfügung. Das Risiko einer verspäteten Lieferung trägt die Leasinggesellschaft. Der Kunde kann dann ggf. nach Abmahnung kündigen.


Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe am 21.07.2014 einen Kaufvertrag für einen Radlader (Gewerblich) abgeschlossen.
Die Finanzierung erfolgt durch ein Leasingvertrag.
Bei Vertragsabschluss wurde mir telefonisch mitgeteilt das die Lieferung in 8 Wochen erfolgen soll. Nach diesen 8 Wochen versuche ich jetzt immer wieder telefonisch oder per e-Mail eine Information zur Lieferung zu bekommen, bis jetzt nicht der Fall.
Nach Rücksprache mit der Leasinggesellschaft habe ich erfahren dás die Zusage für die Finanzierung am 21.11.14 erlischt.
Diese teilte ich dem Verkäufer mit und habe gedroht vom Vertrag zurückzutreten.
Auf diese e-Mail habe ich keine Antwort bekommen.

Meine Frage ist nun ob ich jetzt einfach schriftlich mitteile das ich vom Vertrag zurücktrete und wenn ja, welche Schritte ich einhalten muss.

Mit freundlichem Gruss


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Sehr geehrter Fragesteller,

genau wird man Ihre Frage erst nach Durchsicht der geschlossenen Verträge beantworten können. Es stellt sich ja auch die Frage, ob Ihnen die Gewährleistungsrechte überhaupt zustehen und nicht der Leasinggesellschaft, so dass diese den Rücktritt erklären müsste. Üblicherweise funktioniert Leasing ja so, dass die Leasinggesellschaft den Gegenstand kauft und Sie diesen dann von der Leasinggesellschaft quasi anmieten. Das Risiko der verspäteten Lieferung trägt somit die Leasinggesellschaft, so dass diesen ggf. nach Abmahnung kündigen könnten.

Die Vorgehensweise bezüglich eines Rücktritts ist grundsätzlich die, dass zunächst eine Frist bezüglich der Nachlieferung von ca. zwei Wochen gesetzt werden solle. Danach kann dann der Rücktritt erklärt werden. Beide Schreiben sollten nachweislich zugestellt werden per EINWURFeinschreiben (nicht: Übergabeeinschreiben).

Mit freundlichen Grüßen
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